EU-Parlament will Türkei-Beitritt stoppen

  24 November 2016    Gelesen: 641
EU-Parlament will Türkei-Beitritt stoppen
Das Europaparlament fordert mit breiter Mehrheit ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei. Die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission sind daran nicht gebunden, die Aufforderung hat aber eine hohe Symbolkraft.

Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament für ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gestimmt. Die für EU-Kommission und EU-Staaten nicht-bindende Resolution ist eine Reaktion auf das Vorgehen der türkischen Führung nach dem Putschversuch im Juli.

Seitdem wurden nach Medienangaben mehr als 36.000 Menschen in Untersuchungshaft genommen. Mehr als 75.000 zivile Staatsbedienstete und Angehörige der Sicherheitskräfte wurden entlassen, Tausende weitere suspendiert. Die türkische Regierung wirft ihnen Verbindungen zur Bewegung um den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen vor, die sie für den Putschversuch verantwortlich macht.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich im Vorfeld bereits empört über die Abstimmung geäußert und seine tiefe Missachtung erklärt. "Ich rufe allen, die uns vor den Bildschirmen zusehen, und der ganzen Welt zu: Egal wie das Resultat ausfällt, diese Abstimmung hat für uns keinen Wert", sagte Erdogan am Mittwoch in Istanbul.

Quelle: n-tv.de

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