Steinmeier fordert Waffenruhe in Aleppo
Auch US-Außenminister John Kerry sprach in Hamburg mit Lawrow über Möglichkeiten für eine neue Waffenruhe, wie die Regierung in Washington mitteilte. Am Mittwoch hatten bereits die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und den USA in einer gemeinsamen Erklärung eine sofortige Feuerpause in Aleppo gefordert. Dort spiele sich eine humanitäre Katastrophe ab. Mehr als 200.000 Zivilisten seien im Ostteil von der Versorgung mit Nahrungsmitteln und Medikamenten abgeschnitten.
Syrien und sein Verbündeter Russland fordern als Bedingung den Abzug der Rebellen. In dem Gespräch mit Lawrow habe Steinmeier die russische Seite auch aufgefordert, auf dem OSZE-Ministerrat mit daran zu arbeiten, die seit einigen Jahren wiedergewachsenen Spannungen in Europa nicht weiter zu verschärfen. Die seither stark aufgebrochenen Interessensgegensätze und Gräben dürften nicht noch weiter vertieft werden. Deshalb sei eine intensive Diskussion über die Rüstungskontrolle, die Lage in der Ukraine und die wirtschaftliche Zusammenarbeit im OSZE-Raum nötig.
Am Vormittag kommen in Hamburg knapp 50 Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu einem zweitägigen Treffen zusammen. Im Mittelpunkt der Konferenz, die den Schlusspunkt des einjährigen deutschen OSZE-Vorsitzes bildet, dürfte erneut die Lage im Konflikt mit prorussischen Separatisten in der Ostukraine stehen.