Nach einer tagelangen Hängepartie darf Brasiliens Senatspräsident Renan Calheiros doch im Amt bleiben. Nachdem ein Richter des Obersten Gerichtshofs am Montag wegen Betrugsermittlungen die Suspendierung Calheiros` angeordnet hatte, entschied nun das Plenum des Gerichts am Mittwoch mit 6:3-Stimmen, dass er den einflussreichen Posten vorerst behalten darf. Das ist ein wichtiger Erfolg auch für den konservativen Staatspräsidenten Michel Temer - denn so kann er leichter Reformen wie ein Sparpaket durch den Kongress bringen.

Beide gehören der Partei der demokratischen Bewegung an. Bei einer Absetzung würde Jorge Viana von der linken Arbeiterpartei übernehmen. Diese war durch die von Temer und Calheiros in einem Politkrimi mitorchestrierte Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff nach 13 Jahren an der Macht in die Opposition gedrängt worden. Viana hatte schon angekündigt, dass er Abstimmungen über wichtige Regierungsprojekte erst einmal aussetzen wolle.

Allerdings darf Calheiros nach dem Votrum der Richter nicht mehr im Falle einer Absetzung von Präsident Temer diesem nachfolgen - bisher ist er vom Rang her die politische Nummer zwei im fünftgrößten Land der Welt, das eine schwere politische und ökonomische Krise durchlebt. Calheiros wird unter anderem verdächtigt, 2005 Geld aus Senatskassen genutzt zu haben, um damit über einen Strohmann bei einer Autofirma Unterhalt für eine uneheliche Tochter zu zahlen.

Quelle: n-tv.de

Tags: