Obamas Niederlage

  16 Dezember 2016    Gelesen: 515
Obamas Niederlage
Der Sieg Assads und Putins in Aleppo dokumentiert die zauderhafte Politik der Weltmacht USA. Die Bilder dieser Stadt zeigen das Versagen des Präsidenten Barack Obama.
Die Bilder aus Aleppo sind schrecklich. Zerstörte Häuser, Leichen, verzweifelte und vom Krieg erschöpfte Menschen. Bilder, die wir zu kennen meinen, aus anderen Kriegen, aus anderen Zeiten. Die Kostümierungen und Waffen wechseln, aber im Grunde ändert sich nichts. Der Mensch zeigt, wozu er immer wieder fähig ist.

Wut, Abscheu, Verzweiflung, das sind einige der Reaktionen. Verständliche, nachvollziehbare Reaktionen. Aber hilft uns das weiter? Machen wir uns selbst nicht einmal mehr etwas vor? Die eigentliche, unbequeme Frage hätte doch viel früher gestellt werden müssen: Hätte der Westen Aleppo militärisch verhindern können?

An dieser Stelle fängt es an, verdammt kompliziert zu werden. Niemand redet leichtfertig dem Töten das Wort. Denn wenn Soldaten geschickt werden, auch auf eine "humanitäre Mission", wie es in der Politik-PR-Sprache heißt, wird getötet. Bei einem solchen Einsatz tröstet sich der Befürworter mit dem scheinbar klaren Ziel, noch Schlimmeres verhindern zu wollen.

Aleppo zeigt aber, wohin Zuschauen führt. Die Bilder sind nicht nur eine Anklage an den Westen. Aleppo, das ist auch Barack Obamas Niederlage. Sicher, auf Obamas außenpolitischer Habenseite steht das Atomabkommen mit dem Iran, die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba. Aber wahr ist auch: Sein Zaudern hat den Krieg in Syrien verschärft.

Die eigentlichen Fehler wurden vor fünf Jahren gemacht, weit vor dem kriegsentscheidenden Eingreifen Russlands aufseiten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Obamas Kurs hat Assad ermuntert, seine Truppen weiter grausam agieren zu lassen, mit der fatalen Konsequenz, dass Teile der Zivilbevölkerung sich gezwungen sahen, den Schutz islamistischer Gruppen zu suchen. Gruppen, mit denen der Westen nichts gemein haben sollte, die einer Ideologie der Intoleranz folgen und ebenfalls abscheuliche Verbrechen begehen. Die im Westen ihren Gegner sehen, sobald Assad erst einmal beiseite geräumt ist.

Auch das mag erklären, warum manche im Westen sich insgeheim über Assads und Putins Sieg freuen - weil er als ein Sieg über den radikalen Islamismus gilt. Der Westen wird nun mit Assad leben müssen. Vielleicht gar mit ihm verhandeln. Wer weiß, zu welchen Volten der künftige US-Präsident Donald Trump noch fähig ist?

Die Vorzeichen der Katastrophe

Dabei hätte Obama wissen können, wohin das Abwarten führt: Im Jugoslawien der Neunzigerjahre griff sein Vorvorgänger Bill Clinton erst ein, als die Massaker an den muslimischen Männern und Jugendlichen von Srebenica längst geschehen waren, 1994 sahen Clinton und die westliche Welt tatenlos zu, als in Ruanda zwischen einer halben und einer Million Menschen getötet wurden.

Auch in Syrien gab es Vorzeichen der sich anbahnenden Katastrophe. 2013, nur ein Jahr nach dem Beginn des Bürgerkriegs, setzte Assad Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung ein. US-Präsident Barack Obama hatte noch im Jahr zuvor, im August 2012, von einer "roten Linie" gesprochen und indirekt mit einem Militäreinsatz gedroht. Wenige Monate später war das vergessen, stattdessen wurden die chemischen Kampfstoffe mit internationaler Hilfe entsorgt, der Westen atmete auf. Auch Assad tat es - er war gerettet.

Obama hatte auf eine diplomatische, keine militärische Lösung gesetzt. Ihn begleitete das Trauma des Irakkrieges und des unüberschaubaren Afghanistan-Einsatzes - er wollte die Männer und Frauen, die in der amerikanischen Berufsarmee dienen, nicht opfern für die Aussicht auf noch mehr Chaos und noch mehr Tote.

Das war ehrbar und nachvollziehbar, machte ihn beliebt, in den USA und auch hierzulande. Aber war es auch richtig? Deutsche Selbstgerechtigkeit ist an diesem Punkt fehl am Platze: Obama konnte sich auf die Zurückhaltung der anderen verlassen. Deutschland hätte sich maximal aus einem militärischen Engagement herausgehalten, Franzosen und Briten verdauten noch den Luftkrieg über Libyen, der zwar 2011 zum Sturz des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi, aber auch zum Zerfall des Wüstenstaates und zum Aufkommen des Terrors beitrug.

Am Ende hat Obama seinen russischen Gegenpart (und Assad) gewähren lassen. Die TV-Bilder der Woche kamen dazu nicht nur aus Aleppo, sondern auch aus New York. Dort griff US-Botschafterin Samantha Power im Uno-Sicherheitsrat ihre russischen, syrischen und iranischen Kollegen in einer emotionalen Rede an ("Geht Ihnen die Hinrichtung eines Kindes nicht unter die Haut?"). Als Journalistin hatte Power über die Massaker auf dem Balkan geschrieben, war danach zu einem "liberalen Falken" geworden, der für militärisches Eingreifen aus humanitären Gründen plädierte. Am Ende der Obama-Ära war Powers Auftritt ein tragischer Schlusspunkt, nicht nur für sie persönlich. Er stand für die Hilflosigkeit einer Weltmacht, der nur noch Worte blieben.

Quelle : spiegel.de

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