Mexiko erlaubt Eigenkonsum von Cannabis

  05 November 2015    Gelesen: 698
Mexiko erlaubt Eigenkonsum von Cannabis
Das Oberste Gericht in Mexiko-Stadt kippt das Marihuana-Verbot. Das Urteil dürfte ein Präzedenzfall werden.
Der Oberste Gerichtshof in Mexiko hat den Konsum und Anbau von Marihuana für den Eigengebrauch grundsätzlich erlaubt. Das Urteil gilt zunächst nur für die vier Kläger, dürfte aber als Präzedenzfall die künftige Rechtsprechung bestimmen. "Das totale Verbot ist übertrieben und schützt nicht das Recht auf Gesundheit", sagte die Richterin Olga Sánchez Cordero. "Der Konsum sollte aus Respekt vor dem Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung erlaubt werden." Die Entscheidung erging mit vier gegen eine Stimme in dem fünfköpfigen Richtergremium.

Eine generelle Legalisierung der Droge bedeutet dies zunächst nicht. Doch liegen dem Gericht fünf weitere ähnliche Petitionen vor. Sollte es in diesen Fällen ebenso entscheiden, wäre dies Anlass für eine Gesetzesänderung, die den Gebrauch der Droge legal machen könnte. Ein ähnliches juristisches Prozedere hatte jüngst zur Entscheidung des Gerichts geführt, dass Gesetze zum Ausschluss gleichgeschlechtlicher Ehen verfassungswidrig seien.

Uruguay hatte 2013 als erstes Land weltweit den Anbau und Verkauf von Marihuana unter staatlicher Kontrolle legalisiert. Die von den USA geforderte harte Antidrogen-Politik in Lateinamerika hatte sich zuletzt als wenig effektiv erwiesen. Zahlreiche Politiker in der Region fordern einen Richtungswandel.

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