Paris behindert EU-Visafreiheit für Ukrainer

Paris behindert EU-Visafreiheit für Ukrainer – meint Kiew

00:46 30 Dezember 2016 Gelesen: 1011

Frankreichs Position ist schuld daran, dass die EU der Ukraine noch immer keine Visafreiheit gewährt, wie am Donnerstag der stellvertretende Chef des Präsidialamtes der Ukraine, Konstantin Jelissejew, gegenüber dem ukrainische Online-Portal „Obosrevatel“ sagte.

„Zu der Verzögerung kam es wegen der Position einzelner Mitgliedsstaaten, denen es sehr schwer fällt, die psychologische Grenze hinsichtlich einer Visaliberalisierung für eines der größten Länder Europas zu überschreiten. Jetzt würde ich nur von Frankreich reden. Obwohl die französische Seite diese Tatsache sensibel wahrnimmt, muss man sie anerkennen“, so Jelissejew.

Es sei darum falsch, konkrete Fristen für die Visafreiheit für die Ukraine zu setzen, „um die Optimisten nicht zu desorientieren und den Pessimisten keinen neuen Gesprächsstoff zu liefern“.

Mehr: https://de.spAm 15. Dezember hatte das Europaparlament mehrheitlich die Visafreiheit für Kurzreisen in die EU für Bürger der Ukraine und Georgiens befürwortet. Diese Entscheidung muss nun noch der Europäischen Rat bestätigen. Zuvor hatte das Europaparlament die Mechanismen zur Aufhebung der Visafreiheit bestätigt. Demnach ist vorgesehen, den visafreien Reiseverkehr in dem Fall zu stoppen, sollte sich auf dem Territorium der EU-Länder eine große Anzahl von Bürgern aus der Ukraine oder Georgien erweisen, welche eine Rückkehr in die Heimat ablehnen.

Noch Ende November behauptete der ukrainische Präsident Poroschenko, die Dokumente zur Gewährung der Visafreiheit der EU für Kiew würden vom Europäischen Parlament zum 24. November unterzeichnet und ratifiziert werden. Das war allerdings nicht geschehen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz erklärte dies mit der ablehnenden Position einiger Länder wie Frankreich, Belgien, Ungarn, Italien und Deutschland.

Quelle : sputnik.de

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