Trump gegen Parteirechte

  31 März 2017    Gelesen: 526
Trump gegen Parteirechte
Donald Trump hat seine Niederlage in der Gesundheitspolitik offenbar noch nicht verdaut. Auf Twitter attackiert er den rechten Flügel seiner Partei: Sie sollten sich ihm anschließen - oder es komme zum "Kampf".
Donald Trump hat seine Niederlage in der Gesundheitspolitik offenbar noch nicht verdaut. Auf Twitter attackiert er den rechten Flügel seiner Partei: Sie sollten sich ihm anschließen - oder es komme zum "Kampf".

Der Freedom Caucus hatte sich mehrheitlich gegen Trumps gescheiterten Entwurf für eine neue Gesundheitsversorgung gestellt. Vergangene Woche hatten die Republikaner eine Abstimmung über das Gesetz abgesagt, weil sie dafür nicht die nötige Mehrheit hatten.

Neben den Freedom-Caucus-Abgeordneten hatten auch andere Republikaner den Entwurf abgelehnt. Kurz nach der zurückgezogenen Abstimmung hatte Trump noch die Demokraten für den geplatzten Reformplan verantwortlich gemacht, dann jedoch auch den Freedom Caucus für dessen Blockade kritisiert.

2018 stehen in den USA die "midterm elections" an. Das Repräsentantenhaus und ein Teil des Senats werden dann neu gewählt. Auf diese Wahlen bezieht sich Trump in seinem Tweet offenbar.

Der US-Präsident hatte angekündigt, nach dem gescheiterten Reformversuch in der Gesundheitspolitik nun das Steuersystem zu überarbeiten. Auf dem Gebiet sind die Republikaner allerdings noch zerstrittener.

Quelle : spiegel.de

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