Halb Amerika, so wirkt es, fiebert der Aussage des früheren FBI-Chefs James Comey an diesem Donnerstag vor dem US-Senat entgegen. Der Auftritt in Saal 216 des Hart Buildings ist Comeys erster, seit Donald Trump ihn im Mai feuerte und damit - unbeabsichtigt - in die schwerste Krise seiner Präsidentschaft schlitterte.
Jetzt spricht Comey. Und es dürfte interessant werden, wie der Entwurf seiner Aussage nahelegt, der schon am Mittwoch vom Geheimdienstausschuss des Senats veröffentlicht wurde.
Was wird Comey aussagen?
Comey soll über seine Gespräche mit Trump berichten, bevor er am 9. Mai als FBI-Chef entlassen wurde. Die Senatoren wollen der Frage nachgehen, ob der Präsident die Absicht hatte, die Ermittlungen in der Russlandaffäre zu stören und aufzuhalten. Schon der Versuch, ein Verfahren zu beeinflussen, gilt als politisch brandgefährlich und kostete einst Richard Nixon in der Watergate-Affäre das Amt.
Die bereits veröffentlichte Erklärung von Comeys Aussage liest sich wie das Drehbuch eines Politkrimis. Comey verfasste nach jedem Gespräch mit Trump eine Notiz, mitunter bereits auf einem Laptop im Dienstwagen unmittelbar nach dem jeweiligen Termin, um möglichst alle Details und Beobachtungen verewigen zu können. Auf diese Weise ist eine minutiöse Nachzeichnung von drei Vieraugengesprächen und sechs Telefonterminen entstanden, inklusive dichter atmosphärischer Beschreibungen einiger unangenehmer Momente.
Welche Teile könnten Trump besonders schaden?
Zwei Passagen dürften für den Präsidenten besonders problematisch sein. Comey beschreibt ein Abendessen im Weißen Haus am 27. Januar, bei dem er nach eigener Aussage das Gefühl bekam, Trump wolle ihn zu einem Treueschwur bewegen. "Ich brauche Loyalität, ich erwarte Loyalität", soll Trump gesagt haben. Comey empfand das als äußerst unpassend. Er habe, so schreibt er, "in dem unangenehmen Moment" weder gesprochen, noch seinen Gesichtsausdruck verändert: "Wir haben uns einfach still angeblickt." Naives Verhalten - oder eine bewusste Grenzüberschreitung seitens Trump? Darüber dürfte im Kongress gestritten werden.
Bereits bekannt war, dass Trump Comey bedrängt haben soll, die Ermittlungen gegen seinen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. Neu ist, dass der Präsident Comey auch aufforderte, ihn selbst in der Russlandaffäre öffentlich zu entlasten. Comey zitiert aus einem Telefongespräch am 30. März, in dem der Milliardär sich darüber beschwert haben soll, dass die Affäre wie eine "Wolke" über seiner Präsidentschaft hänge. Comey solle mal schauen, was er tun könne, um diese Wolke zu vertreiben. Auch aufgrund dieser Passage halten einige Rechtsexperten, wie der Ex-Staatsanwalt Jeffrey Toobin, eine Einmischung Trumps in laufende Ermittlungen für belegt.
Wie will Trump reagieren?
Öffentlich gibt sich Trump gelassen: "Ich wünsche ihm Glück", sagte er an die Adresse Comeys. Sein Anwalt Marc Kasowitz verkündete: "Der Präsident ist erfreut darüber, dass Herr Comey endlich öffentlich seine privaten Berichte bestätigt hat, dass in der Russland-Untersuchung nicht gegen den Präsidenten ermittelt wird." Und weiter: "Der Präsident fühlt sich vollkommen bestätigt. Er ist entschlossen, seine Agenda voranzutreiben."
Vertraute hingegen zeichnen das Bild eines Mannes, der innerlich kocht. "Er ist auf zutiefst persönlicher Ebene empört, dass die Medienelite die Russland-Story toleriert und Comey hochlobt", sagte Newt Gingrich, der frühere Sprecher des Repräsentantenhauses. "Er wird nicht zulassen, dass ihn so einer verleumdet, ohne dass er so hart wie möglich zurückschlägt."
Wie das aussehen wird, darauf kann man gespannt sein. Trump könnte Comeys Auftritt live via Twitter kommentieren, will Reporter Robert Costa von der "Washington Post" herausgefunden haben. Trump wolle "sein eigener Krieger, sein eigener Anwalt, sein eigener Sprecher sein", sagte er im Kabelsender MSNBC. Sein Juristenteam ist über diese Aussicht entsetzt. Eine konventionelle Methode verfolgen die Republikaner, indem sie landesweit TV-Spots geschaltet haben, um Comeys Glaubwürdigkeit anzugreifen: Er sei ein "Showboat", ein Angeber, der nur auf Ruhm und Rampenlicht aus sei, heißt es darin.
Welche Folgen kann Comeys Auftritt haben?
Simpel formuliert: Solange Trumps Partei nicht kippt, besteht für Trump keine echte Gefahr, sein Amt zu verlieren. Trotz des offenkundig grenzwertigen Verhaltens des Präsidenten, seiner politischen Fehler und seiner stockenden Agenda gibt es bei den Republikanern derzeit fast niemanden, der sich vom Präsidenten losgesagt hat. Das kann sich durchaus in der Folge von Comeys Auftritt ändern. Trumps Problem ist, dass die Aussage des Ex-FBI-Chefs ganz automatisch eine Debatte darüber in Gang setzen dürfte, ob es sich bei seinem Verhalten Comey gegenüber nicht nur stilistisch, sondern auch juristisch um ein Fehlverhalten handelt.
Zudem ist Comeys Auftritt keineswegs der Schlusspunkt der Debatte, sondern eher ihr Anfang. Viele von Comey genannte Personen dürften nun kaum um eigene Aussagen herumkommen. Sonderermittler Robert Mueller beginnt erst damit, die Hintergründe der Russlandaffäre zu beleuchten. Die Gefahr: Je länger sie sich hinzieht, desto schwieriger wird es für den Präsidenten, dem "normalen" Regieren nachzugehen. Und je weniger Trump umsetzt, desto mehr dürfte sich seine Partei fragen, was sie eigentlich noch an ihm hat.
Was ist eigentlich der Hintergrund von Comeys Auftritt?
An allem, so könnte man sagen, ist Moskau schuld. Vier US-Instanzen befassen sich inzwischen mit der mutmaßlichen Einmischung Russlands in die Präsidentschaftswahlen 2016: die Geheimdienstausschüsse des Senats und des Repräsentantenhauses, das FBI und der neue Sonderermittler Robert Mueller.
Dabei geht es darum, ob und wie Russland die Wahl beeinflusste - und ob Trumps Umfeld dies duldete, wenn nicht gar steuerte. Im Visier stehen frühere wie aktuelle Berater Trumps, die vor der Wahl suspekte Kontakte zu Russland gehabt haben sollen - darunter Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, Ex-Wahlkampfchef Paul Manafort und Ex-Sicherheitsberater Flynn.
Quelle : spiegel.de
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