Laut Maaßen gibt es keine Hinweise darauf, dass Russland oder ein anderer Staat einen bestimmten Kandidaten bei der Bundestagswahl unterstützen würde.
Zugleich steht im Verfassungsschutzbericht 2016, dass das BfV befürchte, dass die russischen Geheimdienste versuchen können, die Bundestagswahl 2017 zu beeinflussen.
„Insbesondere mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl 2017 ist davon auszugehen, dass staatliche russische Stellen zudem versuchen, verstärkt Einfluss auf Parteien, Politiker und die öffentliche Meinung zu nehmen. Dieses Thema wird weiterhin einen Arbeitsschwerpunkt des BfV bilden“, heißt es im Dokument. Es wurde aber nicht präzisiert, worauf diese Schlussfolgerungen basieren.
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere, der auch der Vorstellung des Berichtes beiwohnte, schloss den Versuch einer Einflussnahme Russlands auf die Bundestagswahl nicht aus.
„Es hat solche Versuche bei den Wahlen in den USA und in Frankreich gegeben. Es spricht alles dafür, dass das aus Russland stammt. Von daher ist nicht auszuschließen (…), dass es entsprechende Versuche auch im Blick auf die Wahlen in Deutschland gibt“, so de Maiziere.
Russland hatte die Vorwürfe, die Wahlen in verschiedenen Ländern beeinflusst zu haben, mehrmals zurückgewiesen. Kremlsprecher Dmitrij Peskow hatte diese Vorwürfe als „absolut unbegründet“ bezeichnet.
Quelle. sputniknews.com
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