Indianer verklagen Amazon und Microsoft

  19 Oktober 2017    Gelesen: 551
Indianer verklagen Amazon und Microsoft

Großkonzerne in den USA nutzen die juristische Autonomie der Ureinwohner aus, um ihre Patentrechte zu schützen. Vor Gericht treten die Indianer dann als Mitkläger auf. Der finanzielle Nutzen ist auf beiden Seiten enorm.

In den USA hat der Indianerstamm Saint Regis Mohawks Klage gegen Amazon und Microsoft eingereicht wegen einer Verletzung seiner Patente für Supercomputer. Das Hardware-Unternehmen SRC Labs hatte dem Stamm die Rechte im August übertragen, um sie vor dem Zugriff eines Verwaltungsgerichts des US-Patentamts zu schützen.

SRC beteiligt sich an der Klage, die bei einem Bundesgericht in Virginia eingereicht wurde. Der Stamm würde einen Anteil an etwaigen Zahlungen erhalten. Eine Stellungnahme von Amazon und Microsoft lag zunächst nicht vor.

Unternehmen schützen sich sich durch solche Vereinbarungen vor Konkurrenten, die günstige Nachahmerprodukte herstellen wollen. Durch die hohe juristische Autonomie, die Indianerstämme in den USA genießen, können Patente nicht vom Patentamt für ungültig erklärt oder gerichtlich infrage gestellt werden.

Auch Microsoft und Amazon haben diese Strategie bereits angewendet. Von Kongressabgeordneten beider Parteien werden derartige Vereinbarungen mit den Indianerstämmen kritisiert. Die Senatorin Claire McCaskill legte Anfang des Monats einen Gesetzentwurf vor, der ihnen einen Riegel vorschieben soll.

Einnahmen im zweistelligen Millionenbereich

Die Saint Regis Mohawks haben eine ähnliche Vereinbarung bereits mit dem Pharmaunternehmen Allergan geschlossen. Der Indianerstamm kassierte eine einmalige Zahlung von fast 14 Millionen Dollar, dazu kommt laut Vereinbarung die Einnahme von 15 Millionen Dollar aus der Lizenzgebühr. Für Allergan rechnet sich die freiwillige Zahlung dennoch: Die Einnahmen durch das Patent befinden sich im Milliardenbereich.

Für die Ureinwohner Amerikas sind solche Abkommen eine wichtige Einnahmequelle. 5,5 Millionen Ureinwohner in über 500 verschiedenen Stämmen leben in den USA. Über ein Viertel der Indianer lebt unterhalb der Armutsgrenze. Dabei haben sie durch ihre juristische Unabhängigkeit die Möglichkeit, Lizenzen im Glücksspielbereich zu bekommen.

Quelle: n-tv.de

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