Medienberichten zufolge überlegt Trump, die US-Botschaft in Israel am Montag von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, was einer Anerkennung der Stadt als Hauptstadt Israels gleichkäme. Einen solchen Schritt hatte er im Wahlkampf versprochen. Israels Regierung dringt darauf, die Palästinenser lehnen dies vehement ab.
Derzeit befinden sich die ausländischen Botschaften in Israel sämtlich in Tel Aviv, weil der Status von Jerusalem nicht endgültig geklärt ist. Sowohl Israel als auch die Palästinenser beanspruchen die Stadt als Hauptstadt.
Warnung von Abbas
Bisherige US-Regierungen hatten ihre Botschaft in Tel Aviv belassen, um einer endgültigen Regelung der Jerusalem-Frage nicht vorzugreifen - obwohl der US-Kongress bereits 1995 ein Gesetz beschlossen hatte, das die Verlegung der Botschaft vorsieht.
Seitdem haben aber alle US-Präsidenten alle sechs Monate ein Dekret unterzeichnet, dass die Gültigkeit des Gesetzes aussetzt. Am Montag wäre die nächste Unterzeichnung fällig - allerdings signalisierte das Weiße Haus laut US-Medien, dass Präsident Trump den Umzug der Botschaft nach Jerusalem nicht mehr aufschieben wolle.
Bereits am Freitag hatte das Büro von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gewarnt, dass ein solcher Schritt "den Friedensprozess zerstören würde". Bei der letzten Intifada, die im Jahr 2000 begann, wurden rund 3000 Palästinenser und rund tausend Israelis getötet.
Quelle: n-tv.de
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