OSZE besorgt über Stimmenkauf bei Wahlen in Armenien . - ABSCHLUSSBERICHT

  04 Dezember 2017    Gelesen: 938
OSZE besorgt über Stimmenkauf bei Wahlen in Armenien . - ABSCHLUSSBERICHT

Vertreter des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) stellten den Abschlussbericht der Wahlbeobachtungsmission des OSZE / ODIHR am 2. April in Armenien vor.

Die Abgeordneten der Nationalversammlung (Parlament), die Zentrale Wahlkommission, Vertreter der politischen Parteien, der staatlichen Organe und der Zivilgesellschaft waren während des Besuchs der OSZE-Delegation in Eriwan vom 29. November bis 1. Dezember mit den Schlussfolgerungen vertraut, berichtet Azvision.az unter Berufung auf die armenische Nachrichtenagentur NEWS.am.

ODIHR Vertreter schlugen Formen der weiteren Zusammenarbeit und konkrete Schritte vor, die von interessierten Parteien ergriffen werden könnten, um die Empfehlungen zu prüfen. Die Priorität von ihnen nannten sie das anhaltende Problem des Stimmenkaufs und des Missbrauchs staatlicher Ressourcen.

Der Bericht schlägt vor, umfassende Reformen durchzuführen, um Unklarheiten in den Rechtsvorschriften zu beseitigen, unter anderem im Hinblick auf Kampagnen, Regeln für die Finanzierung des Wahlkampfs, das Recht auf Berufung und die Fristen für die Einreichung von Beschwerden. Es wird empfohlen, Einschränkungen der Rechte von Wählern mit Behinderungen zu beseitigen und ihnen den Zugang zu Wahlverfahren zu erleichtern, die Teilnahme von Frauen an Wahlen zu erhöhen und die Effektivität der Wahlverwaltung zu verbessern.

Adil

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