UNO und EU gegen israelischen Siedlungsbau

  12 Januar 2018    Gelesen: 386
UNO und EU gegen israelischen Siedlungsbau
Die Vereinten Nationen und die EU kritisieren die Siedlungspläne Israels.
Der UN-Sonderbeauftragter für den Irak und Leiter der UNO vor Ort, Nikolaj Mladenow, bezeichnete die Entscheidung Israels, mehr als 1000 neue Wohnungen im israelisch besetzten West-Jordanland zu bauen, im Rahmen des Völkerrechts als gesetzeswidrig und ein Hindernis gegen den Frieden. Mladenow appellierte an israelische Funktionäre diese Entscheidung nicht in die Tat umzusetzen.

Der Siedlungsbau Israels verhindere die Chance auf eine Zwei-Staaten-Lösung.

Auch die Europäische Union kritisierte den geplanten Siedlungsbau Israels. Dies werde den palästinensischen Staat gefährden.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte, die Haltung der EU in dieser Angelegenheit habe sich nicht geändert. Alle Aktivitäten Israels für die Errichtung von neuen Siedlungen seien im Rahmen des Völkerrechts gesetzeswidrig und würden eine Zwei-Staaten-Lösung und die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden schwächen. Die Europäische Union erwarte, dass die israelischen Funktionäre diese Entscheidungen überprüfen und darauf verzichten. Die EU werde sich für weitere Verhandlungen für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzen und ihre Kontakte mit den internationalen und regionalen Partnern fortsetzen. Die Zwei-Staaten-Lösung sei die einzig richtige Lösung der israelisch-palästinensischen Frage.

Quelle:deutsch.trt

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