"Armenien ist ein Aggressorstaat, und der Europarat hat dies in seiner vor 13 Jahren angenommenen Resolution bestätigt. Warum wurde bisher keine Strafmaßnahme gegen das Land verhängt, das solche Resolutionen demonstrativ vernachlässigt und die Anforderungen des Statuts des Europarates konsequent verletzt hat, fragte Huseynov.

Er wies darauf hin, dass der Europarat, wenn er will, eine harte Position gegen ein konkretes Land haben kann.

Er erinnerte daran, dass PACE bei früheren Sitzungen, wenn nötig, eine harte Haltung einnehmen und eine prinzipielle Position für die Verhängung oder Ausweitung von Sanktionen gegen ein bestimmtes Land demonstrieren konnte.

Der Parlamentarier sagte, all dies zeige, dass der Europarat sein Ziel erreichen könne, wenn er dazu bereit und willens sei.

Überraschenderweise ist der Europarat jedoch der Ansicht, dass eine solche Position nur in bestimmten Fällen gezeigt werden kann.

Die PACE-Wintersession startete am 22. Januar in Straßburg und wird bis zum 26. Januar dauern.

Die aserbaidschanische Delegation unter Samad Seyidov, Leiter des aserbaidschanischen Parlamentsausschusses für internationale Beziehungen und interparlamentarische Beziehungen, nimmt an der PACE-Sitzung teil.

Zur Delegation gehören der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für kulturelle Angelegenheiten, Rafael Huseynov, die Abgeordneten Sahiba Gafarova, Sevinj Fatalijewa, Ganira Paschajewa, Ulvija Agayeva, Sabir Hajiyev, Elshad Hasanov, Vusal Huseynov, Fazil Mustafa, Asim Mollazade und Rovshan Rzayev.

Adil

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