SPD-Vize Özoguz ruft zu Solidarität mit Flüchtlingen auf

  10 Dezember 2015    Gelesen: 768
SPD-Vize Özoguz ruft zu Solidarität mit Flüchtlingen auf
Die SPD ist zu ihrem Bundesparteitag in Berlin zusammengekommen. Die stellvertretende Parteivorsitzende Aydan Özoguz rief die rund 600 Delegierten zur Eröffnung des Parteitags auf, gerade angesichts des starken Zuzugs von Flüchtlingen zu den sozialdemokratischen Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu stehen. Die SPD sei aufgerufen, "Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu finden", sagte Özoguz. Dies gelte insbesondere angesichts des "Gezänks" beim Koalitionspartner Union über die Flüchtlingspolitik.
In den Debatten auf dem Parteitag wird die Flüchtlingspolitik eine wichtige Rolle spielen. Den rund 600 Delegierten liegt ein Leitantrag des Parteivorstands vor, der zur Bewältigung der Flüchtlingskrise ein europäisches Kontingentmodell vorsieht. Konkrete Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland soll es aber nicht geben. Die Delegierten sollen am Nachmittag über den Antrag abstimmen.

Zunächst sollte aber die Außen- und Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen. Den Leitantrag des Parteivorstands soll Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor den Delegierten erläutern. Es wird mit einer lebhaften Debatte insbesondere zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr gerechnet. Weitere Themen am ersten Tag des bis Samstag währenden Parteitreffens sollen die Familienpolitik sowie Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Wahlbeteiligung sein.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sprach sich gegen Doppelspitzen in Führungspositionen ihrer Partei aus. "Wir sehen die Gefahr eines schleichenden Automatismus hin zu Doppelspitzen in allen Gremien", sagte Kraft der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (WAZ). "Das würde unsere Parteiarbeit eher erschweren als beleben." Kraft stellte sich damit gegen einen Vorstoß der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), die auf dem Parteitag einen entsprechenden Antrag stellen will. Kraft betonte, sie könne gleichwohl das Anliegen im Grundsatz verstehen.

Zuvor hatte sich Parteichef Sigmar Gabriel für ein SPD-Führungsduo aus Mann und Frau ausgesprochen. Gabriels Stellvertreterin, Familienministerin Manuela Schwesig, unterstützt den Antrag der ASF und begründete dies unter anderem mit der Entlastung, die eine geteilte Parteiführung auch in den SPD-Ortsvereinen bringe. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) lehnt dagegen die Einführung einer Doppelspitze ab.

Trotz der aktuell schwachen Umfragewerte sprach sich Kraft für eine Kanzlerkandidatur von Gabriel 2017 aus. Der Parteichef habe "immer das erste Zugriffsrecht". Von daher sei die Sachlage in der SPD völlig klar.
Die Hauptrede von Parteichef Gabriel auf dem Parteitag ist für Freitagvormittag angesetzt. Danach soll die komplette Parteispitze neu gewählt werden. Bei dem Delegiertentreffen in Berlin handelt es sich um den ersten Bundesparteitag der SPD seit ihrem Eintritt als Juniorpartner in die große Koalition vor zwei Jahren.

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