Putins Jahresansprache: „Ein Ultimatum an den Westen

  02 März 2018    Gelesen: 1123
Putins Jahresansprache: „Ein Ultimatum an den Westen“

Technologischer Durchbruch, Halbierung der Armutsquote, die Vorstellung neuer Waffen – Sputnik fasst in diesem Artikel die wichtigsten Aspekte der gestrigen Jahresansprache des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die Föderalversammlung (Parlament) zusammen.

Den ersten Teil seiner Rede widmete der Kremlchef den sozialwirtschaftlichen Aufgaben, die vor der Staatsführung stehen. Professor Alexej Portanski von der Moskauer Higher School of Economics findet, dass der wichtigste Moment darin bestehe, dass Putin reale Probleme auf diesem Gebiet einräume. Es gehe um den wissenschaftlich-technischen Rückstand Russlands, um die mangelhafte Entwicklung seiner Infrastruktur und um das nach wie vor hohe Armutsniveau, betonte der Experte.

„Putin zeigte, dass er über diese Probleme wirklich beunruhigt ist. Es ist sehr wichtig, dass auch unser politisches Establishment diese Besorgnis teilt. Der wichtigste Aufruf des Präsidenten war meines Erachtens, dass ‚der Freiheitsraum erweitert werden‘ sollte“, so Portanski.

Die von Präsident Putin hervorgehobenen Probleme hätten nach seiner Auffassung schon längst gelöst werden müssen. Beispielsweise verlangte der Staatschef, dass bewaffnete Strukturen mit unbegründeter Verfolgung von Unternehmern aufhören sollten. Außerdem äußerte er sich für die Verdopplung des Exports in Branchen, die mit der Rohstoffförderung nicht verbunden sind. Diese Aufgaben sind miteinander verbunden und hängen von den anderen Zielen ab, die Putin bestimmt hat (technologischer Durchbruch, Verbesserung des Geschäftsklimas).

„Ein Wachstum zu sichern, das intensiver  als weltweit wäre, ist eine kaum erfüllbare Aufgabe. Aber ihre Lösung hängt unmittelbar damit zusammen, wie erfolgreich alle anderen Probleme – die Entwicklung der Geschäftskreise, der Wissenschaft usw. – in den Griff bekommen werden“, stellte der Professor fest.

sputniknews


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