Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn hat auf die scharfe Kritik an seinen Aussagen zu Hartz IV reagiert. Seine Aussagen kämen natürlich nicht gut an, das merke man ja auch an den Reaktionen, sagte der CDU-Politiker in "Klamroths Konter" bei n-tv. Gleichzeitig bezeichnete er Sozialleistungen wie Hartz IV erneut als ausreichend.
"Natürlich ist es schwierig, mit so einem kleinen Einkommen umgehen zu müssen, wie es Hartz IV bedeutet", so Spahn. "Ich sage ja gar nicht, dass es leicht ist. Das deckt die Grundbedürfnisse ab und nicht mehr. Da gibt es nichts zu diskutieren und das habe ich auch nicht infrage gestellt."
Die gesamte Sendung "Klamroths Konter" mit Jens Spahn sehen Sie heute um 17.30 Uhr und 23.30 Uhr bei n-tv sowie heute Nachmittag vorab bei n-tv.de.
Spahn lobte ausdrücklich die Leistungen für sozial Schwache in Deutschland. "Ich finde es wichtig, zu sehen, dass unser Sozialsystem für jeden ein Dach über den Kopf vorsieht und für jeden das Nötige, wenn es ums Essen geht." Er finde es toll, dass Deutschland ein Sozialsystem habe, das einer Alleinerziehenden oder einem Alleinerziehenden mit zwei Kindern 1600 Euro im Monat zur Verfügung stelle, sagte Spahn. "Ich finde, wir können damit wahrnehmen, was unser Sozialsystem leistet."
Man finde wenige Länder weltweit, "die so ein umfassendes Sozialsystem haben und für jeden, der die Grundsicherung braucht, auch anbietet", sagte Spahn, der im Präsidium seiner Partei sitzt, weiter. Eine Verkäuferin im Einzelhandel habe weniger, um ihre Familie zu versorgen, als jemand, der den Hartz-IV-Satz bekommt. "Das müssen Sie auch mal sehen", so Spahn, der als Minister ins neue Kabinett von Kanzlerin Merkel einziehen soll.
Problem Kinderarmut
Spahn hatte mit Aussagen zu Sozialleistungen für Aufsehen gesorgt. Mit Hartz IV habe "jeder das, was er zum Leben braucht", sagte er - und erntete Kritik von vielen Seiten, auch aus der eigenen Partei. Zur Debatte über den Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel sagte er der Funke Mediengruppe, die Tafeln "helfen Menschen, die auf jeden Euro achten müssen. Aber niemand müsste in Deutschland hungern, auch wenn es die Tafeln nicht gäbe".
Wenn man auf jeden Euro achtgeben müsse, seien Tafeln ein Angebot, welches man annehmen könne und solle, sagt Spahn bei "Klamroths Konter" weiter. "Erst einmal geht es bei der Tafel darum, dass abgelaufene Lebensmittel oder bald abgelaufene Lebensmittel nicht weggeworfen werden, sondern Menschen die Möglichkeit gegeben wird, sie zu bekommen und damit etwas mehr Spielraum zu haben", so Spahn.
Die Frage sei aber eine andere: "Müssten diese Menschen hungern, wenn es die nicht gäbe?", fragte Spahn. Er fände es nicht gut, wenn man den Eindruck erweckte, im deutschen Sozialsystem müsste man ohne Tafeln hungern. "Die sind eine gute, wichtige Einrichtung, für die ich dankbar bin."
Als großes Problem bezeichnete Spahn bei "Klamroths Konter" die Kinderarmut in Deutschland. Dies sei das eigentliche Thema. "Kinderarmut ist ein weit überdurchschnittliches Phänomen in Deutschland. Die spannende Debatte ist, wie geben wir diesen Kids, diesen Jungs und Mädels eine faire Chance im Leben." Er möchte, dass so viele wie möglich rauskommen können und eine Chance haben, zu arbeiten und für sich selbst zu sorgen, so Spahn.
Quelle: n-tv.de
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