US-Präsident Donald Trump erlaubt künftig Reisen hochrangiger Regierungsvertreter nach Taiwan. Er riskiert damit eine Verschlechterung der Beziehungen zu China. Trump unterzeichnete eine vom Kongress vorgelegte Verordnung mit neuen Regeln für solche Besuche. Diese "ermutigt Besuche zwischen Vertretern der Vereinigten Staaten und Taiwan auf allen Ebenen", wie das Weiße Haus mitteilte. Bislang fanden solche Treffen üblicherweise auf niedriger Ebene statt, um China nicht zu verärgern.

In einer Stellungnahme der chinesischen Botschaft hieß es, China sei "sehr unzufrieden" mit dem Beschluss und lehne ihn mit Nachdruck ab. Die Volksrepublik erkennt das westlich orientierte Taiwan nicht als eigenständigen Staat an, sondern betrachtet die Insel als Teil ihres Territoriums. Die USA hatten ihre offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan 1979 eingestellt, unterhalten aber Handelsbeziehungen zu der Insel und beliefern sie mitunter mit Waffen.

Die Beziehungen zwischen den Regierungen in Washington und Peking sind derzeit ohnehin angespannt, nachdem Trump vor gut einer Woche Zölle für Stahl- und Aluminiumimporte verhängt hatte, die auch China treffen.

Laut Trumps Handelsberater Peter Navarro fasst der US-Präsident weitere Handelssanktionen gegen die Volksrepublik ins Auge. US-Medien zufolge könnten die anvisierten Strafzölle auf chinesische Produkte Waren in einem Gesamtwert von etwa 60 Milliarden Dollar betreffen. Seit seinem Amtsantritt macht Trump vor allem China für das US-Handelsdefizit verantwortlich.

Quelle: zeit

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