Die Europäische Union könnte um weitere zwei Mitgliedsstaaten wachsen: Die EU-Kommission hat sich für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien ausgesprochen. Die Behörde werde dies dem Rat der Mitgliedstaaten empfehlen, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Straßburg. Von den sechs Westbalkan-Staaten gibt es bisher nur Beitrittsverhandlungen mit Serbien und Montenegro. Bosnien-Herzegowina und das Kosovo gelten bislang noch als potenzielle Kandidaten für Verhandlungen.
"Beide Länder haben viel in den letzten Monaten getan", sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn mit Blick auf die Lage in Albanien und die frühere jugoslawische Republik Mazedonien. "Und das sollte anerkannt werden." Nun liege es an den Mitgliedstaaten, ob sie der Empfehlung folgen wollten. Dort gibt es derzeit vielfach Widerstand gegen weitere EU-Erweiterungsrunden. Mit schnellen Entescheidungen ist allerdings nicht zu rechnen: Beitrittsgespräche ziehen sich in der Regel über viele Jahre. Sie bieten auch keine Garantie, EU-Mitglied zu werden - wie nicht zuletzt das Beispiel Türkei zeigt.
Hahn betonte, bei der Erweiterung gehe es nicht darum, "unseren Partnern einen Gefallen zu erweisen". Die Stabilisierung und Zusammenarbeit mit den Westbalkan-Staaten liege auch "im ureigenen Interesse" der EU. Für den 17. Mai ist ein Gipfel der EU mit den Westbalkan-Staaten in der bulgarischen Hauptstadt Sofia geplant.
Mazedonien ist seit Ende 2005 Anwärter für ein EU-Beitrittsverfahren. Die Aufnahme von Verhandlungen ist noch durch einen Namensstreit mit Griechenland blockiert. Athen fürchtet wegen seiner Region Mazedonien im Norden des Landes Gebietsansprüche des Nachbarstaats. Unter Vermittlung von EU und UNO wird seit Jahren um eine gütliche Lösung gerungen. Offiziell wird der EU-Anwärter in Deutschland etwa noch unter dem Titel "Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien" geführt. Die
Albanien stieg im Juni 2014 zum potenziellen EU-Beitrittskandidaten auf. Der Status ist verbunden mit intensiven Prüfungen, die eine Angleichung etwa im Rechtswesen und bei der Medienfreiheit sicherstellen sollen. Die Kommission kritisierte mit Blick auf Albainen bisher das weiterhin langsame und ineffektive Justizsystem sowie die weitverbreitete Korruption, sieht nun aber Fortschritte. Auch organisiertes Verbrechen und Drogenhandel in dem südosteuropäischen Land sieht Brüssel als Problem. Albanien gehört bereits seit 2009 der Nato an.
Quelle: n-tv.de
Tags:
