In der Türkei werden am 24. Juni vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte an, dass die eigentlich für November 2019 angesetzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf dieses Datum vorgezogen würden. Darauf habe er sich mit dem MHP-Vorsitzenden Devlet Bahceli geeinigt, sagte er.
Erdogans Verbündeter hatte am Dienstag überraschend in einer Rede vorgezogene Neuwahlen gefordert. Erdogan hatte bisher stets betont, dass die Wahlen wie geplant am 3. November 2019 stattfinden würden, doch kündigte die Regierung am Dienstag an, die Forderung Bahcelis prüfen zu wollen. Die beiden größten Oppositionsparteien - die linksnationalistische CHP und die prokurdische HDP - hatten sich umgehend zu vorgezogenen Wahlen bereit erklärt.
Die Wahlen sind als Abschluss der schrittweisen Einführung eines Präsidialsystems gedacht, für das im April 2017 eine knappe Mehrheit der Türken per Referendum gestimmt hatte. Die ultranationalistische MHP ist formell Oppositionspartei. Ihr Vorsitzender Bahceli unterstützt Erdogan jedoch seit langem. Zur Parlamentswahl wollen die AKP von Erdogan und die MHP ein Wahlbündnis eingehen.
Quelle: n-tv.de
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