EU und UN bewerten Wahlen in der Türkei

  26 Juni 2018    Gelesen: 1694
EU und UN bewerten Wahlen in der Türkei

Die EU hat erklärt, das türkische Volk hat mit ihrer hohen Wahlbeteiligung bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Juni ihre Verbundenheit an die Demokratie gezeigt.

Die EU hat erklärt, das türkische Volk hat mit ihrer hohen Wahlbeteiligung bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Juni ihre Verbundenheit an die Demokratie gezeigt. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn veröffentlichten zu den Wahlen in der Türkei am 24. Juni eine gemeinsame Erklärung.  

In der Erklärung heißt es, bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sei eine hohe Wahlbeteiligung beobachtet worden. Dutzende Kandidaten und Parteien seien bei den Wahlen angetreten. Das türkische Volk habe seine Verbundenheit zum demokratischen Prozess, zu seinen zivilen Rechten und zur Rechtshoheit unter Beweis gestellt.

Laut der Wahlbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hätten die Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können.

Zudem heißt es, der Staatspräsident und das Parlament würden weiterhin für eine gemeinsame Lösung zusammenarbeiten. Damit sei die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei offiziell abgeschlossen.   

Der Sprecher des UN-Generalsekretärs Farhan Haq sagte, sie würden eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Türkei in verschiedenen Bereichen anstreben. UN-Generalsekretär Guterres habe die Wahlen in der Türkei verfolgt.


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