Irak: Barham Salih ist neuer Präsident

  03 Oktober 2018    Gelesen: 877
Irak: Barham Salih ist neuer Präsident

Das irakische Parlament hat nach mehreren Anläufen kurz vor Ablauf der Verfassungsfrist doch noch ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Barham Salih wurde am Dienstagabend mit 219 Stimmen zum neuen irakischen Präsidenten gewählt, wie das Parlament am späten Abend mitteilte. Sein Kontrahent Fuad Hussein von der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) kam demnach auf 22 Stimmen, nachdem die Partei zuvor bereits angekündigt hatte, seine Kandidatur zurückzuziehen.

Das Präsidentenamt im Irak steht traditionell einem Kurden zu. Anders als früher konnten sich die beiden großen kurdischen Kräfte, die Kurdische Demokratische Partei (KDP) und die Patriotische Union Kurdistans (PUK), zunächst nicht auf einen Kandidaten einigen. Dahinter steckt ein erbitterter Kampf um die Machtverteilung im Land. Bei seiner Antrittsrede am Abend betonte Salih, dass er der Präsident aller Iraker sein wolle und nicht nur für eine bestimmte Gruppe.

Der Präsident im Irak besitzt geringen politischen Einfluss und hat vor allem repräsentative Aufgaben. Allerdings kann erst mit der Wahl eines Präsidenten eine neue Regierung gebildet werden. Iraks frisch gewählter Präsident beauftragte nicht einmal zwei Stunden nach seiner Wahl den Schiiten Adil Abdul-Mahdi damit, eine Regierung zu bilden. Laut irakischer Verfassung hat Abdul-Mahdi als designierter Ministerpräsident 30 Tage Zeit, dem Parlament sein Kabinett vorzustellen.

Das jetzige Kabinett von Ministerpräsident Haidar al-Abadi ist nur noch geschäftsführend im Amt. Die Iraker hatten am 12. Mai ein neues Parlament gewählt, das allerdings wegen eines Streit um angebliche Wahlfälschungen erst Anfang September erstmals zusammentrat. (dpa)


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