Bei ihrem Besuch in Israel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel jüdisches Leben als Teil der deutschen Identität bezeichnet. "Wir haben heute, das ist auch ein Wunder, blühendes jüdisches Leben in Deutschland", sagte sie in Jerusalem. Dieses Leben sei "jetzt Teil der Identität Deutschlands".
Zuvor hatte Merkel die Ehrendoktorwürde der Universität Haifa in Jerusalem verliehen bekommen. Die Hochschule begründete die Ehrung mit dem Führungsstil der Kanzlerin, der auf den Prinzipien von Gleichheit, Freiheit und Menschenrechten basiere. Merkel sei ein Vorbild für Frauen auf der ganzen Welt, hieß es bei der Verleihung im Israel-Museum. Die CDU-Chefin, die einen Doktor in Physik hat, habe sich gegen Rassismus und Antisemitismus und für wissenschaftliche Kooperationen zwischen beiden Ländern eingesetzt.
Im Gespräch mit Studenten der Haifa-Universität sagte Merkel, sie habe "kritische Anmerkungen" über die Siedlungspolitik Israels zu machen, "weil ich an eine Zweistaatenlösung glaube". "Man kann darüber unterschiedlicher Meinung sein", sagte sie.
Am Morgen hatte Merkel bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem auf die Verantwortung Deutschlands hingewiesen, an die Schoah zu erinnern. Aus den "beispiellosen Verbrechen des Zivilisationsbruches" erwachse die "immerwährende Verantwortung Deutschlands, an dieses Verbrechen zu erinnern, und Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt entgegenzutreten", zitierte Merkel aus ihrem Eintrag ins Gästebuch der Gedenkstätte.
Engere Zusammenarbeit geplant
Deutschland und Israel wollen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Cybersicherheit enger zusammenarbeiten. Das wurde bereits nach einem ersten Meinungsaustausch zwischen der Bundeskanzlerin und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am späten Mittwochabend in Jerusalem deutlich. Laut Netanjahu soll es heute bei den eintägigen Regierungskonsultationen um die Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Wissenschaft, Wirtschaft, Cybersicherheit und Kultur gehen.
Zwischen dem israelischen Wirtschaftsministerium und dem Bundesforschungsministerium solle bereits eine Absichtserklärung über technologischen Informationsaustausch unterzeichnet sowie gemeinsame Projekte bei der Künstlichen Intelligenz, bei Cybersicherheit und Nanotechnologie angegangen werden. Auch solle es eine Reihe weiterer Vereinbarungen geben. Eine solle es ermöglichen, im kommenden Jahr die Gurlitt-Sammlung im Israel-Museum zu zeigen. In der Sammlung befinden sich Kunstwerke, bei denen der Verdacht besteht, dass es sich um NS-Raubkunst handeln könnte.
Einer der zentralen Konfliktpunkte zwischen den Regierungen Deutschlands und Israels ist das Atomabkommen mit dem Iran. Netanjahu wirft Merkel einen zu sanften Kurs gegenüber Teheran vor. Deutschland und andere EU-Staaten wollen im Gegensatz zu den USA das 2015 geschlossene Atomabkommen mit dem Iran retten.
Deutschland will Zweistaatenlösung
Ein weiteres Thema bei den Gesprächen dürfte die umstrittene israelische Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten sein. EU und Deutschland dringen immer wieder auf Friedensgespräche Israels mit den Palästinensern und wollen eine Zweistaatenlösung. Israels Botschafter Jeremy Issacharoff zeigte sich besorgt über antisemitische Gewalt in Deutschland. "Jedes Vorkommnis, jede Aktivität oder Attacke mit antisemitischem Hintergrund beunruhigt uns", sagte der Chefdiplomat. Als Beispiel nannte er die Attacke auf ein jüdisches Restaurant während der rechtsextremistischen Krawalle in Chemnitz im August.
Die Kanzlerin war am Mittwochabend mit Ministern ihres Kabinetts in Jerusalem angekommen. Anlass der Reise sind die siebten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen.
n-tv
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