“Das ist eine Diskussion, die wir führen”, sagte Klingbeil am Montag nach Gremiensitzungen seiner Partei. Die Diskussion habe mit der Entscheidung, in die große Koalition einzutreten, nicht aufgehört. Die SPD werde genau auswerten, wie sich jetzt der Stil nach der Bayernwahl ändere.
Es müsse geschaut werden, wie sich die Akteure aufstellten, die auch zum Streit beigetragen hätten, sagte der Generalsekretär. Dann müsse bewertet werden, “wie das Arbeitsklima in dieser Koalition ist und vor allem wie wir mit unseren Inhalten vorankommen.”
Zugleich kündigte er an, die SPD wolle sich bei einer Klausur von Präsidium und Parteivorstand am 4. und 5. November mit den Gründen für das verheerende Wahlergebnis in Bayern auseinandersetzen. Nach der Bundestagswahl habe die SPD gezeigt, dass sie eine schonungslose Auswertung nicht scheue. In den nächsten zwei Wochen sollten aber die Wahlkämpfer in Hessen unterstützt werden.
Klingbeil beklagte, durch die CSU und den Richtungsstreit in der Union gebe es seit Monaten in der Berliner Koalition einen Ausnahmezustand. In den nächsten Tagen werde es darum gehen, wie die Art und Weise der Regierungsführung sich ändern könne. “Es muss Schluss sein mit Egoismen Einzelner.”
Der Generalsekretär sagte weiter, die SPD müsse erkennbarer, sichtbarer und mutiger werden. Im Rahmen der programmatischen Erneuerung gehe es etwa darum, wie der Sozialstaat der Zukunft aussehen solle. Dies solle das Thema des Debattencamps sein, das ebenfalls im November stattfinden werde.
reuters
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