Georgien geht in Stichwahl um Präsidentenamt

  30 Oktober 2018    Gelesen: 281
Georgien geht in Stichwahl um Präsidentenamt

Tiflis (dpa) - In Georgien gehen zwei frühere Außenminister in eine Stichwahl um das Präsidentenamt in dem Staat am Schwarzen Meer. Nach Angaben der Wahlkommission in Tiflis vom Montag erreichte keiner der Kandidaten die notwendige absolute Mehrheit. Nach Auswertung aller Stimmzettel erhielt die Favoritin Salome Surabischwili 38,6 Prozent der Stimmen, ihr schärfster Konkurrent Grigol Waschadse kam auf 37,7 Prozent. Beobachter sprachen von einer insgesamt freien Wahl in der ehemaligen Sowjetrepublik.

Wann die Wähler in Georgien erneut abstimmen müssen, war zunächst nicht bekannt. Die Wahlkommission hat 19 Tage Zeit, um das Endergebnis offiziell zu verkünden. Waschadse schlug vor, dass die Oppositionsparteien vor der Stichwahl zusammenarbeiten sollten.

Die frühere französische Botschafterin Surabischwili war als Favoritin in die Abstimmung gegangen. Sie trat als unabhängige Kandidatin an und wurde von der Regierungspartei Georgischer Traum unterstützt. Sollte die 66-Jährige die Wahl gewinnen, würde erstmals eine Frau das höchste Staatsamt bekleiden.

Die Wahlbeteiligung im ersten Durchgang lag nach Angaben der Wahlkommission bei 46,7 Prozent. Gut 3,5 Millionen Menschen waren zur Wahl aufgerufen. Präsident Giorgi Margwelaschwili trat nicht mehr an. 25 Kandidaten bewarben sich um seine Nachfolge.

Internationale Beobachter sahen kaum Mängel bei der Abstimmung. «Bei diesen Wahlen hat Georgien die Reife seiner Demokratie gezeigt», erklärte der Leiter der Beobachterdelegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Kristian Vigenin. Die Bewerber seien in der Lage gewesen, frei zu kandidieren, und die Wähler hätten eine echte Wahl gehabt.

Der deutsche Wahlbeobachter und Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko befürchtet jedoch einen raueren Ton zum zweiten Wahlgang. «Dann werden die Spannungen im Land erheblich größer werden», sagte der Linke-Politiker, der für den Europarat in Georgien im Einsatz war. Er verwies auf Aussagen Waschadses im Wahlkampf, im Falle eines Wahlsieges den früheren georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili zu begnadigen. Dieser war wegen Amtsmissbrauchs zu sechs Jahren Haft verurteilt worden und lebt nun in den Niederlanden.


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