Der Resolutionsentwurf über den Waffenexport wurde vom Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten gebilligt und diese Woche zur Diskussion auf der Plenartagung in Straßburg vorgelegt.

Unter anderem soll in einem Punkt der Resolution festgelegt werden, dass das Parlament „vom Volumen der in der EU hergestellten Waffen und Munition schockiert“ sei, die bei den Terroristen in Syrien und dem Irak entdeckt worden seien.

Darüber hinaus wird im Dokument ein Gesetzvorschlag eingebracht, der die EU-Mitgliedstaaten zur Ablehnung der Exportgenehmigungen bei Gefahr, dass die auszuführenden militärischen Technologien oder Ausrüstungen wieder exportiert werden könnten, verpflichten soll.

Das EU-Parlament wolle alle Mitgliedstaaten zum Verzicht auf solche Deals aufrufen, insbesondere beim Handel mit den USA und Saudi-Arabien.

In diesem Zusammenhang werfe das Parlament Bulgarien und Rumänien vor, nicht effektiv der gemeinsamen Stellungnahme der EU zur Waffenwiederausfuhr zu folgen und fordere von diesen Staaten eine Erklärung.

Das Entschließungsprojekt sehe außerdem die Einleitung einer Ermittlung zu den Waffenexporten vor.

Zuvor hatte das syrische Militär berichtet, dass es in den befreiten Gebieten der Provinz Deir ez-Zor eine große Anzahl von Waffen, Munition und Sprengstoffen, auch aus amerikanischer und europäischer Produktion, gefunden habe. Sie sollen den Terroristen des Islamischen Staates* gehört haben.

sputniknews

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