EU-Markt will ukrainische Waren nicht – Kiew-Berater legt offen

23:45 18 Dezember 2018 Gelesen: 900

Die Europäische Union blockiert ukrainische Erzeugnisse und weigert sich, die Ukraine auf ihren Markt zu lassen, erklärte der Berater des ukrainischen Außenministeriums, Taras Kachka, in einem Artikel für die Zeitung „Dzerkalo Tyzhnia“. Die Situation wird sich nicht ändern, kommentiert Politologe Andrej Susdalzew gegenüber Sputnik.

„Die EU sieht nach wie vor keine Möglichkeiten für die Integration der Ukraine in ihren Heimatmarkt“, schrieb Taras Kachka. Er wies darauf hin, dass die Energiewirtschaft zurzeit der einzige funktionierende Grundstein der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Kiew und der EU sei.

Das Wesentliche an diesem Problem sage die „Vereinbarung über die Konformitätsbewertung und Akzeptanz von Industrieprodukten“ aus. Während Kiew behaupte, die neue Gesetzgebung den EU-Gesetzen im Bereich der technischen Regulierung angepasst zu haben, würde die Vollziehung des Assoziierungsabkommens in diesem Bereich verschoben, so Kachka. Er fügte hinzu, dass die Ukraine in Brüssel im Allgemeinen als ein Staat betrachtet würde, der „viel zu viel verlangt“.

Letzte Woche hatte der Abgeordnete der Werchowna Rada, Wiktor Bondar, gegenüber dem ukrainischen Fernsehsender NewsOne zugegeben, Europa habe Kiew im Rahmen wirtschaftlicher Vereinbarungen „getäuscht". „Die EU hat unser Land bei Wirtschaftsabkommen getäuscht. Die Lieferung ukrainischer Waren an Europa erfolgt durch Quoten, die erst in den ersten zwei oder drei Monaten jedes Jahres festgelegt werden. Wir dürfen keine High-Tech-Branchen gründen, die wirklich mit der Maschinenbauindustrie in der EU konkurrieren würden“, sagte Bondar.

Warum Europa seinen Markt nicht für die Ukraine öffnen will – Experte

Der Politologe Andrej Suzdaltsew von der Moskauer Higher School of Economics wies im Sputnik-Interview darauf hin, dass die Einschränkungen, über die sich Kiew gerade beschwert, zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens 2014 mit der EU allgemein bekannt gewesen wären. „Einschränkungen auf dem Arbeitsmarkt: Bürger der Ukraine werden keine Arbeitserlaubnis in der EU bekommen“, betont Susdalzew.

Es gebe auch Einschränkungen in Form von harten Quoten für die Lieferung von ukrainischen landwirtschaftlichen Erzeugnissen. 2014-2015 hätte die Ukraine Russland sehr scharf dafür kritisiert, dass es den Import von landwirtschaftlichen Waren eingeschränkt hätte. „Russland behauptete damals, und zwar nicht unbegründet, dass die Ukraine ausländische Waren als ihre eigenen verkaufte“, erklärt Suzdaltsew. Nun habe sich herausgestellt, dass diejenigen, die die Ukraine blitzschnell zu Freunden und Verbündeten ausgerufen hatten, nämlich die EU-Länder, das Land viel stärker eingeschränkt haben“, so Susdalzew.

Seiner Meinung nach wird sich die Situation nicht ändern: Die EU-Länder würden die großen Mengen an ukrainischen Waren nicht brauchen.

Der Experte fügte außerdem hinzu, dass ukrainische Lieferungen in großem Umfang für die EU-Hersteller selbst immense Probleme bedeuten würden, hinsichtlich der Landwirtschaft zumindest für Polen. „Die Ukraine hat geringere Arbeitskosten, ein besseres Klima und ein fruchtbares Land. Wenn die EU der Ukraine den Markt völlig öffnet, könnte es für polnische Landwirte schiefgehen“, bemerkte Susdalzew.

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