May sucht noch nach einem Ausweg

  19 März 2019    Gelesen: 277
May sucht noch nach einem Ausweg

Der Countdown läuft: Bis zum Brexit-Stichtag am 29. März bleiben weniger als zehn Tage. Doch seit dem Bercow-Einspruch im Unterhaus blickt alle Welt ratlos nach London. Lässt sich das "No-Deal"-Szenario vermeiden? Premier May prüft angeblich noch ihre Optionen.

Mit Blick auf den nahenden EU-Austritt Großbritanniens sucht die Regierung in London unter Hochdruck nach einer neuen Strategie, um doch noch rechtzeitig zu einer verbindlichen Regelung zu gelangen und das befürchtete Ausscheiden im Chaos zu verhindern. Die ursprünglich für den morgigen Mittwoch vorgesehene dritte Abstimmung über einen von Premierministerin Theresa May mit den EU-Partnern ausgehandelten Vertragsentwurf ist offenbar abgesagt. In dieser Woche dürfte es kein Votum mehr im Londoner Parlament geben, sagte Brexit-Minister Steve Barclay.

Grund sei die Entscheidung von Parlamentspräsident John Bercow, nur einen substanziell veränderten Entwurf des Trennungsvertrags zur Abstimmung zuzulassen, wie Barclay dem britischen Sender Sky bestätigte. Die Regierung schaue sich die Begründung und Hinweise Bercows nun genau an, um einen Ausweg zu finden. May prüfe ihre Optionen, berichtete die BBC.

Ausschließen konnte Mays Brexit-Beauftragter bislang lediglich, dass Königin Elizabeth in das Verfahren eingeschaltet wird. Zuvor war ein durch die Monarchin angeordneter vorzeitiger Wechsel zu einer neuen Sitzungsperiode des Parlaments als Möglichkeit ins Gespräch gebracht worden, um doch noch über den von May ausgehandelten Brexit-Vertrag abstimmen zu können.

May wollte ihren Vertrag ursprünglich noch vor dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel ein weiteres Mal im Unterhaus zur Abstimmung stellen. Parlamentspräsident Bercow durchkreuzte diese Pläne mit seiner Entscheidung, von der sich die Regierung überrascht zeigte.

Da die EU inhaltliche Änderungen am Austrittsvertrag ausgeschlossen hat, wurde damit ein - nicht zuletzt von der Wirtschaft gefürchteter - ungeregelter Brexit plötzlich sehr viel wahrscheinlicher. Eine weitere Option ist ein Aufschub des für den 29. März vorgesehenen Brexit. Dem müssten aber alle EU-Staatenzustimmen.

Eine Fristverlängerung wäre unter Umständen auch mit gravierenden politischen Auswirkungen verbunden: Sollten die Briten auf unbestimmte Zeit weiter in der EU verbleiben, müssten sie wohl auch an den anstehenden Europawahlen teilnehmen und weitere Abgeordnete ins Europaparlament entsenden.

n-tv


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