„Germany“ übernimmt von „France“

  01 April 2019    Gelesen: 576
„Germany“ übernimmt von „France“

Deutschland hat von heute an für einen Monat den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Außenminister Maas reist dazu nach New York. Als Schwerpunktthema nennt die Bundesregierung „Frauen, Frieden und Sicherheit“.

Maas übernimmt den Vorsitz in New York von seinem französischen Kollegen Le Drian. Die beiden Länder verstehen ihre aufeinanderfolgenden Leitungsperioden von je einem Monat als gemeinsamen „Doppelvorsitz“. Möglich wurde dies, weil der Vorsitz nach dem (englischen) Alphabet rotiert: Germany folgt auf France. 

Deutschland kann nun bis Ende April die Tagesordnungen maßgeblich mitgestalten und eigene Schwerpunkte setzen. Maas sagte vor seinem Abflug nach New York, man wolle unter anderem die Rolle humanitärer Helfer in Kriegsgebieten stärken, die immer häufiger zur Zielscheibe würden.

Humanitäre Hilfe und Abrüstung

Als weiteren Schwerpunkt des deutschen Sicherheitsratsvorsitzes nennt die Bundesregierung „Frauen, Frieden und Sicherheit“. Sexuelle Gewalt gegen Frauen in Konflikten soll dabei ebenso zum Thema gemacht werden wie die Rolle von Frauen bei der Friedenssicherung. 

Gleich zu Anfang des Monats soll es zudem eine Sitzung des Sicherheitsrats zu weltweiter Abrüstung und Rüstungskontrolle geben. 

Deutschland gehört dem wichtigsten UNO-Gremium seit Anfang des Jahres für zwei Jahre an und ist eines der zehn wechselnden Mitglieder. Frankreich zählt dagegen neben den USA, Russland, China und Großbritannien zu den fünf ständigen Mitgliedern mit Vetorecht.


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