Für einen Monat am Tisch der Mächtigen

  02 April 2019    Gelesen: 565
Für einen Monat am Tisch der Mächtigen

Außenminister Heiko Maas hat sich für den deutschen Vorsitz im Uno-Sicherheitsrat viel vorgenommen. Was aber kann Deutschland in der Runde erreichen, die immer weniger die Weltpolitik bestimmt?

Als Heiko Maas am Montagnachmittag Ortszeit in New York den Hammer in die Hand nimmt, schaut er ernst. "Ich erkläre das 8499. Treffen des Sicherheitsrats für eröffnet", sagt der Außenminister. Dann klopft er auf den Tisch. Hinter ihm auf dem Wandgemälde steigt ein Phoenix aus dem Staub. Die Befreiung aus dem Chaos, sie ist so etwas wie das Motto des Uno-Sicherheitsrats - dem Deutschland jetzt für einen Monat vorsitzt.

Für Maas ist der Termin am Montag das vorläufige Ziel eines recht langen Wegs. In den vergangenen Jahren haben er und seine Diplomaten hart daran gearbeitet, dass Deutschland zunächst wieder einen Sitz unter den zehn nichtpermanenten Mitgliedern im Sicherheitsrat bekam. Das bisher letzte Mal war Berlin 2012 in dem Gremium vertreten, das sich selbst zur Aufgabe gesetzt hat, die Welt sicherer zu machen.

Diesen April nun übernimmt Berlin sogar den Vorsitz der exklusiven Runde aus den Veto-Mächten USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien und den zehn anderen Nationen, die nur zeitweise dabei sein dürfen. Dafür ist Maas extra aus Berlin angereist, wegen einer neuen Panne an seinem Regierungsflieger kam er etwas zu spät zu seiner ersten Sitzung als Präsident des Sicherheitsrats.

Rein formal ist der Vorsitz im Sicherheitsrat ziemlich wichtig. Zum einen bestimmt der Vorsitzende die Tagesordnung, leitet die Sitzungen und spricht im Namen des Gremiums. Im Krisenfall bekommt Deutschland damit erhebliches politisches Gewicht, Maas kann zum Beispiel Resolutionen über militärische Interventionen auf die Tagesordnung setzen lassen. Theoretisch jedenfalls.

Maas hat sich für den Vorsitz einiges vorgenommen. Als eine Art Gegengewicht zur Brachialpolitik von US-Präsident Donald Trump will er bei der Uno wieder gemeinsam gestaltete Weltpolitik machen und beschwört die regelbasierte Weltordnung. Abrüstung, der Schutz humanitärer Helfer im Krieg, die Frauenrechte: Das sollen die Themen sein, die Berlin in New York nach vorne bringt.

Passend zum deutschen Mantra, mehr internationale Verantwortung übernehmen zu wollen, wurde es dann auch schon vor der Sitzung etwas pathetisch. Deutschland wolle helfen, "dass der Sicherheitsrat seiner Rolle im Krisenmanagement gerecht wird", sagte Maas, schließlich sei der Sicherheitsrat der "Dreh- und Angelpunkt für die Lösung von Konflikten und die Wahrung des Weltfriedens".

spiegel


Tags:


Newsticker