Das bestätigte das Büro der Anklägerin in Den Haag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund ist offenbar, dass das Gericht ein Ermittlungsverfahren gegen US-Soldaten wegen mutmaßlicher Verbrechen in Afghanistan eröffnen will. Nach Ansicht Bensoudas gibt es genügend Beweise für Kriegsverbrechen sowie Hinweise, dass amerikanische Soldaten und Mitarbeiter des US-Auslandsgeheimdienstes CIA 2003 und 2004 Häftlinge gefoltert oder brutal behandelt haben. – US-Außenminister Pompeo hatte bereits im März Mitarbeitern des Haager Tribunals mit Einreiseverboten gedroht.
Der Internationale Strafgerichtshof verfolgt Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Seine rechtliche Grundlage ist das 2002 in Kraft getretene Römische Statut. Dem Vertrag sind 122 Staaten beigetreten, darunter alle EU-Staaten.
Tags:
