Die Schiffe der EU-Mission sollen wieder ins Mittelmeer verlegt werden, fordert die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Sie hätten sich als "effektive Abschreckung" für Flüchtlingsschleuser erwiesen, sagte Mogherini. Zudem müsse die EU den Waffen- und Ölschmuggel nach Libyen bekämpfen, der den dortigen Konflikt befeuere.
Die EU hatte im März die Rettung von Flüchtlingen auf See durch die Mittelmeer-Mission "Sophia" vorerst eingestellt, auch wenn der Marineeinsatz formell bestehen bleibt. Eigentlich soll die EU-Mission in erster Linie Schleuser überführen. Die EU-Schiffe nahmen auch in Not geratene Flüchtlinge auf. Italien weigert sich aber, die Flüchtlinge an Land zu lassen.
Zuletzt hatte die von Italien geführte Leitstelle die Kriegsschiffe der EU-Mitgliedsstaaten nicht mehr für Rettungsmissionen eingesetzt. Die Deutschen hatten daraufhin ihre Schiffe zurückgezogen. Da die EU sich nicht auf einen Verteilmechanismus einigen konnte, werden seit Ende März keine Schiffe mehr eingesetzt. Die Situation auf dem Mittelmeer wird nun nur noch aus der Luft beobachtet.
"Ich habe mich immer dafür ausgesprochen, dass die Schiffe in den internationalen Gewässern bleiben", sagte Mogherini. Sie hoffe, dass die EU-Staaten ihre Entscheidung überdenken. Die Mission habe dazu beigetragen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die nach Europa kommen, um mehr als 80 Prozent zurückgegangen sei. Seit der Gründung der Mission "Sophia" im Jahr 2015 wurden 45.000 Menschen aus Seenot gerettet und rund 150 Schleuser festgenommen.
Mogherini warnte, der Konflikt in Libyen könne sich durch illegale Waffenlieferungen in das Land lange hinziehen. Der abtrünnige libysche General Chalifa Haftar hatte vor zwei Wochen eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis gestartet. Er will die von der Uno und der EU gestützte Regierung der nationalen Einheit aus Tripolis vertreiben.
spiegel
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