„Kollektivierung“ von BMW? Gedankenspiele von Juso-Chef Kühnert sorgen für Irritationen

  02 Mai 2019    Gelesen: 589
  „Kollektivierung“ von BMW? Gedankenspiele von Juso-Chef Kühnert sorgen für Irritationen

Juso-Chef Kevin Kühnert hat seine Idee eines „demokratischen Sozialismus“ vorgestellt. Einer der Kernpunkte dieser Konzeption soll die Kollektivierung von „Großkonzernen“ sein. Die Ideen sorgten derweil für massive Kritik, auch in der SPD selbst.

Kühnert hält den Aufbau eines „demokratischen Sozialismus“ für möglich und hat die Eckpunkte dieser Idee genannt.

Insbesondere gehöre dazu die Kollektivierung von Großkonzernen, namentlich nennt er etwa den Autokonzern BMW.

„Ohne Kollektivierung ist eine Überwindung des Kapitalismus nicht denkbar“, antwortete Kühnert der Wochenzeitung „Die Zeit“ auf die Frage, wie genau er sich den Sozialismus vorstelle.

Entscheidend sei hierbei, dass die Verteilung der Profite demokratisch kontrolliert werde, so der SPD-Politiker weiter.

„Mir ist weniger wichtig, ob am Ende auf dem Klingelschild von BMW 'staatlicher Automobilbetrieb' steht oder 'genossenschaftlicher Automobilbetrieb' oder ob das Kollektiv entscheidet, dass es BMW in dieser Form nicht mehr braucht.“

Entscheidend sei, dass die Verteilung der Profite demokratisch kontrolliert werde. Das schließe aus, „dass es einen kapitalistischen Eigentümer dieses Betriebes gibt“.

Auch gegenüber dem Geschäftsmodell der Wohnungsvermietung fand der Juso-Chef klare Worte.

Er wolle den Besitz von Immobilien in Deutschland beschränken.

Jeder sollte „maximal den Wohnraum besitzen, in dem er selbst wohnt“, so Kühnert.

Wohnungsvermietung sei für ihn also kein legitimes Geschäftsmodell.

Es sei unzulässig, „mit dem Wohnraum anderer Menschen seinen Lebensunterhalt zu bestreiten“.

Insgesamt betonte er, dass Sozialismus „kein autoritäres Konzept“ sei. Es habe aber bislang keinen in staatliche Form gegossenen Sozialismus gegeben. Dies habe „in den meisten Fällen mit dem eklatanten Mangel an demokratischer Mitbestimmung zu tun“ gehabt.

„Demokratischer Sozialismus“ müsse daher ein untrennbares Begriffspaar werden.

Kritik und Irritation

Zugleich geriet der Juso-Chef für seine Ideen in die Kritik – auch in den Reihen der SPD selbst.

So schrieb etwa der Sprecher des Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs, auf seinem Twitter:

„Was für ein grober Unfug. Was hat der geraucht? Legal kann es nicht gewesen sein.“

Vertreter anderer Parteien äußerten sich noch schärfer.

In der CDU reagierte etwa Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer mit den Worten:

„Zum Glück haben wir den Sozialismus überwunden, bei dem zwar alle gleich, aber alle gleich arm waren. Die Forderung, Betriebe wie BMW zu kollektivieren, zeigt das rückwärtsgewandte und verschrobene Retro-Weltbild eines verirrten Fantasten. Das kann ich alles gar nicht ernst nehmen.“

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg empfahl dem Juso-Chef, das Godesberger Programm statt Karl Marx lesen.

„Die SPD muss dringend ihr Verhältnis zum Eigentum klären", erklärte sie der „Bild“-Zeitung.

sputniknews


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