Puigdemont als EU-Abgeordneter gewählt

  27 Mai 2019    Gelesen: 565
Puigdemont als EU-Abgeordneter gewählt

In Spanien hat bei der Europawahl auch der ehemalige katalanische Regionalpräsident Puigdemont einen Sitz im Europaparlament gewonnen.

Es ist aber unklar, ob er sein Mandat antreten kann. Denn Puigdemont lebt in Belgien im Exil. Dorthin war er 2017 nach dem illegal durchgeführten Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien geflohen, um in Spanien nicht verhaftet zu werden. Im spanischen Wahlrecht gibt es aber die Regel, dass EU-Abgeordnete in Madrid auf die Fassung schwören müssen. Würde Puigdemont dorthin reisen, würde er wahrscheinlich verhaftet werden.

Der früherer kalatalische Vize-Präsident Junqueras sitzt schon in Spanien in Haft. Er hat trotzdem einen Sitz im Europaparlament geholt – und auch er wird sein Amt wahrscheinlich nicht antreten können. Junqueras und mehreren anderen Angeklagten drohen in Spanien bis zu 25 Jahre Haft wegen Rebellion.


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