Sie sagte im Deutschlandfunk, es gelte, offen und laut darüber zu reden, wenn Personen im Netz angegriffen würden. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das dort den Umgang miteinander verbessern soll, verspreche zu viel. So würden Hass-Botschaften oft indirekt formuliert, um strafrechtlicher Verfolgung auszuweichen.
Künast sagte, Menschen, die Ziel solcher Kampagnen werden, brauchten Unterstützung und Solidarität von anderen, wie beispielsweise durch den Hashtag #ichbinhier. Täter müssten demaskiert werden.
Gewerkschaft fordert mehr Personal für Strafverfolgung
Die Gewerkschaft der Polizei fordert mehr Personal für die Strafverfolgung im Internet. Der Vorsitzende Malchow sagte der Zeitung „Die Welt“, es gebe momentan nicht genügend Kapazitäten, ein Videoportal oder soziale Netzwerke systematisch zu durchforsten. Häme und Hetze gegen Menschen könne denen, die zur Gewalt bereit seien, den noch fehlenden Anstoß geben, warnte er.
Anfang Juni war der Kasseler Regierungspräsident Lübcke auf der Terrasse seines Hauses erschossen worden. Tatverdächtig ist ein 45-jähriger Rechtsextremist. Vorgestern wurde bekannt, dass es Morddrohungen gegen weitere politisch Aktive gegeben hat – unter anderem gegen die Kölner Oberbürgermeisterin Reker und ihren Amtskollegen Hollstein aus Altena. Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft ermittelt.
Deutschlandfunk
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