Es habe bei der Europawahl ein klares Wahlverfahren gegeben, wie die personelle Entscheidung für den wichtigsten EU-Posten getroffen werden solle, sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin und fügte hinzu: “Fixpunkt sollte bei der Entscheidung das Prinzip des Spitzenkandidaten sein.” Danach darf nur Kommissionspräsident werden, wer zuvor als Spitzenkandidat für seine Parteienfamilie angetreten war. Dies wäre neben Weber der Sozialdemokrat Frans Timmermans oder die Liberale Margrethe Vestager. “Für mich ist klar, dass Weber der Kandidat ist”, sagte Dobrindt.
Am Sonntag wollen die 28 EU-Staats- und Regierungschefs auf einem Sondergipfel einen neuen Anlauf unternehmen, das Personalpaket für die neuen EU-Spitzenposten zu schnüren. Einige Regierungschefs wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lehnen dabei sowohl das Konzept des Spitzenkandidaten als auch Weber aber ab, dessen konservative EVP stärkste Fraktion im neuen Europäischen Parlament geworden ist. Auch bei den europäischen Sozialdemokraten gibt es immer mehr Stimmen, die darauf pochen, dass das Parlament nur einen der Spitzenkandidaten wählen soll. Die österreichische SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hatte sich am Montag im Interview mit dem “Standard” gegen die Macron-Position gestellt.
Tags:
