Polens Präsident Andrej Duda kritisierte am Freitag in Posen, dass die EU im Juni die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien verschoben hat. Dies gefährde die Entwicklung in der Region, sagte er am Rande der Westbalkan-Konferenz der EU. “Die EU sollte die Länder nicht so behandeln, während sie versuchen, schwierige Reformen für die künftige Integration durchzusetzen”, sagte Duda.
Seine Kritik zielt vor allem auf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, aber auch auf Deutschland. Macron hatte sich auf dem EU-Sondergipfel gegen eine Erweiterung vor der grundlegenden Reform der EU-Entscheidungsprozesse ausgesprochen. Die Debatten unter den 28 Mitgliedstaaten zeigten, wie schwierig es bereits jetzt sei, zu Entscheidungen zu kommen, hatte er argumentiert. Der Bundestag hatte nach dem positiven Votum der EU-Kommission für die Aufnahme von Verhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien auf mehr Zeit für die Prüfung gepocht. Deshalb verschob die EU die Entscheidung auf spätestens Oktober. Kanzlerin Angela Merkel, die an der Konferenz in Posen teilnimmt, hat zumindest Nordmazedonien dann ein “Ja” zu Beitrittsgesprächen versprochen.
“Probleme gab es in der EU schon immer - auch mit weniger Staaten”, wies Polens Präsident Duda den Einwand Macrons zurück. Gerade wegen des Austritts Großbritanniens solle sich die EU für die Aufnahme weiterer Mitglieder öffnen.
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