Wird Tauber neuer deutscher Verteidigungsminister? Wofür steht der „Schwarze Peter“?

  09 Juli 2019    Gelesen: 412
Wird Tauber neuer deutscher Verteidigungsminister? Wofür steht der „Schwarze Peter“?

Einst war er CDU-Generalsekretär, mittlerweile ist er Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium: Der 44-jährige Peter Tauber gilt als aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Bundesverteidigungsministers, sollte von der Leyen in die EU wechseln. Tauber ist Hauptmann der Reserve und bei der Truppe beliebt. Doch wofür steht er politisch?

Als „Schwarzer Peter“ führt Tauber einen Online-Blog. Hier beschreibt er seine Eindrücke und Erlebnisse als parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Das Ganze liest sich, wie eine Werbebroschüre der Bundeswehr: Hier erfährt man unter anderem, was die deutsche Truppe in Afghanistan leistet oder wie wichtig das Ehrenmal der Gebirgstruppe in Mittenwald ist.

Kein Neuland…

Was der Öffentlichkeit kaum bekannt ist: Peter Tauber war langjähriger Reserveoffizier, neben seinem Studium der Germanistik und Politikwissenschaft blieb er der Truppe treu, ebenso während seiner beruflichen Laufbahn. Er diente im 6. Panzergrenadier-Bataillon 152 in Schwarzenborn und im 2. Führungsunterstützungsregiment 40 in Mainz. Er leistete mehr als 400 Wehrübungstage. 2011 erfolgte seine Ernennung zum Oberleutnant der Reserve, vor wenigen Tagen dann eine weitere Beförderung zum Hauptmann.

Zwar waren kurzzeitig auch Gesundheitsminister Jens Spahn und Wirtschaftsminister Peter Altmaier für den Spitzenposten im Verteidigungsministerium im Gespräch, bei der Bundeswehr selbst dürften sie aber weniger gut ankommen: Spahn wurde einst ausgemustert, Altmaier hat lediglich einen Grundwehrdienst geleistet. Einzig ein Bayer könnte Tauber gefährlich werden: Sollte das Verteidigungsministerium durch einen Tausch von der CDU an die CSU gehen, wäre der bayrische Innenminister Joachim Herrmann im Rennen. Der 62-Jährige absolvierte den Offizierslehrgang an der Infanterieschule in Hammelburg, heute hat er den Rang des Oberstleutnants. Doch ein Wechsel Herrmanns von München nach Berlin ist nicht sonderlich wahrscheinlich, Ministerpräsident Markus Söder möchte seinen Innenminister gerne im Freistaat behalten.

Über Peter Taubers verteidigungspolitische Ambitionen ist nicht viel bekannt. In seinem Online-Blog wirbt der Frankfurter für christliche Werte als Teil der Bundeswehr. Tauber bezeichnet Europa als „einzigartige Erfolgsgeschichte“ und als „Ort der Freiheit, des Friedens und des Wohlstands“. Um dies zu schützen, braucht es laut dem CDU-Politiker eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der EU. Um die „strategische Autonomie Europas zu stärken“ tritt Tauber für eine Europäische Verteidigungsunion ein, in Ergänzung zur Nato:

Hört man sich unter den Kammeraden um, so genießt Tauber großen Respekt. Er sei einer von ihnen, heißt es dort. Als großen Verlust würden es bei der Bundeswehr wohl nur wenige empfinden, sollte die aktuelle Verteidigungsministerin Ursula von der Leyenin wenigen Wochen neue EU-Kommissionspräsidentin werden und ihren Ministerposten damit abgeben müssen. Unter den möglichen Kandidaten für die Nachfolge gilt Peter Tauber als aussichtsreichster Kandidat.

Jüngst machte Tauber mit seiner Reaktion auf den Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke medial auf sich aufmerksam. Die beiden aus Hessen stammenden Politiker kannten sich persönlich. Tauber forderte im Sinne von Artikel 18 des Grundgesetzes, „Verfassungsfeinden bestimmte Grundrechte zu entziehen“. Außerdem warf er der ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach vor, Lübckes mutmaßliche Ermordung durch Tweets begünstigt zu haben, die in rechtsextremen Kreisen verbreitet wurden.

Nicht zuletzt ist Peter Tauber Experte in Sachen Digitalisierung und Netzpolitik. 2013 veröffentlichte er als erster Bundestagsabgeordneter einen Social-Media-Leitfaden. Der selbst im Netz sehr aktive CDUler setzt sich auch für eine stärkere Bürgerbeteiligung durch das Internet ein. All das ergibt das Bild eines modernen Soldaten mit christlichen Werten und einem transatlantisch-westlichen Politikverständnis. Ob Peter Tauber das Amt des Bundesverteidigungsministers tatsächlich übernehmen wird, hängt nun an Entscheidungen in Brüssel und Berlin.

sputniknews


Tags: