Nach jüngster EU-Erklärung im Atomstreit: Iranische Delegation in Brüssel äußert Position

  10 Juli 2019    Gelesen: 556
  Nach jüngster EU-Erklärung im Atomstreit: Iranische Delegation in Brüssel äußert Position

Die iranische Delegation in Brüssel hat am Dienstag bezüglich der zuvor veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der EU-Staaten zu der Einhaltung des internationalen Atomabkommens eine Stellungnahme via Twitter abgegeben.

Darin heißt es, dass Teheran nur dann bereit sei, die Einhaltung des „Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans“ (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) von 2015 zu gewährleisten, wenn die übrigen Vertragsstaaten des Gremiums ihrerseits die Einhaltung dieses Atomabkommens garantieren würden.

„Wie zuvor bereits angekündigt, ist der Iran bereit, die Erfüllung seiner Verpflichtungen wieder zu gewährleisten, sobald die übrigen Seiten (des Atomabkommens – Anm. d. Red.) die Umsetzung des JCPOA  durch ernsthafte und praktische Maßnahmen garantieren. Bemerkenswert an der EU / E3-Erklärung ist: ‚Diese Fragen müssen im Rahmen des JCPOA behandelt werden‘“, teilte die iranische Delegation in Brüssel via Twitter mit.

​Zuvor am Dienstag hatten die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran in einer gemeinsamen Erklärung mit EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini zur Einhaltung des internationalen Atomabkommens aufgefordert und tiefe Besorgnis über die jüngsten Aussagen Teherans bezüglich der Uran-Anreicherung geäußert.

Die EU-Staaten bestehen darauf, umgehend eine Sitzung der Teilnehmer des „Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans“ einzuberufen, um die Streitfragen bezüglich des Atomabkommens zu klären.

Am Sonntag hatte der Iran erklärt, er wolle sich nicht mehr an seine im Wiener Atomabkommen von 2015 vorgesehenen Verpflichtungen halten. Der Grund sei, dass die anderen Teilnehmer des „Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans“ die Forderungen Teherans in Bezug auf seine wirtschaftlichen Interessen innerhalb von 60 Tagen nicht erfüllt hätten. Daher werde sich der Iran nicht mehr an das erlaubte Limit halten und die Urananreicherung je nach Bedarf erhöhen.

sputniknews


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