Es gibt nur einen Versuch

  16 Juli 2019    Gelesen: 703
Es gibt nur einen Versuch

Die EU-Abgeordneten stimmen in geheimer Wahl ab, ob Ursula von der Leyen die nächste Kommissionspräsidentin wird. Sicher scheint nur eines: Es wird spannend. Was Sie über den Tag im Europaparlament wissen müssen.

Man müsse sich das mal auf Deutschland übertragen vorstellen, sagte Ex-Justizministerin Katarina Barley, frisch gewählte SPD-Europapolitikerin, am Sonntag im ZDF: "Es kandidiert Angela Merkel gegen Martin Schulz. Und am Ende entscheiden die Ministerpräsidenten, dass Rainer Haseloff gewählt werden soll im Bundestag. Und so soll das jetzt in Europa laufen? Nein."

Sicher, der Vergleich hinkt - schließlich haben die EU-Staats- und Regierungschefs das verbriefte Recht, den Kommissionspräsidenten vorzuschlagen. Dennoch spielt der Streit um die Spitzenkandidaten eine zentrale Rolle bei der Frage, ob das Europaparlament am Dienstagabend Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wählt.

Machtkampf: Warum gibt es Aufregung um die Nominierung?

Von der Leyen wurde von den Staats- und Regierungschefs nominiert, obwohl sie bei der Europawahl nicht als Spitzenkandidatin angetreten war. Die eigentlichen Spitzenkandidaten, Manfred Weber und Frans Timmermans, hatten zuvor im Rat der Regierungschefs keine Mehrheit bekommen. Der Ärger der EU-Abgeordneten darüber ist groß - womöglich groß genug, dass von der Leyen am Ende durchfällt. Beobachter rechnen damit, dass sie bestenfalls eine dünne Mehrheit bekommt.

Das Spitzenkandidatenprinzip wurde 2014 eingeführt - nach Angaben der Befürworter, um zur Stärkung der demokratischen Mitbestimmung in der EU beizutragen. Im EU-Vertrag ist es allerdings nicht verankert. Das Prinzip besagt, dass ein Anwärter auf die Kommissionspräsidentschaft als Spitzenkandidat vor die Wähler tritt. Für die konservative Parteienfamilie EVP war der CSU-Politiker Manfred Weber, für die Sozialdemokraten von der SPE der Niederländer Frans Timmermans angetreten.

Grüne und Linke haben bereits erklärt, gegen von der Leyen zu stimmen. Auch Teile der Sozialdemokraten, allen voran die deutschen SPD-Abgeordneten, lehnen von der Leyen ab. Eine echte Zusage hat sie bisher nur von der eigenen Parteienfamilie - obwohl auch bei vielen EVP-Abgeordneten der Frust darüber tief sitzt, dass Weber nicht zum Zug gekommen ist.

Die Juncker-Nachfolge: Um was geht es bei der Wahl?

Sollte von der Leyen am Dienstag gewählt werden, wäre sie die erste Frau an der Spitze der Brüsseler Behörde und die erste Deutsche auf diesem Posten seit 52 Jahren. Sie benötigt eine Mehrheit der aktuell 747 Mitglieder des Parlaments, also 374 Stimmen. Die Wahl ist geheim. Es gibt nur einen Versuch: Fällt die CDU-Politikerin durch, ist sie aus dem Rennen. Die EU-Staaten müssten dann binnen eines Monats einen neuen Kandidaten vorschlagen.

Belastung für die GroKo: Warum lehnt die SPD von der Leyen ab?

Die Personalie von der Leyen sorgt für ordentlich Zündstoff in der Großen Koalition in Berlin. Die Demokratisierung der EU sei "ad absurdum" geführt, erklärte die kommissarische SPD-Spitze als Reaktion auf die Nominierung von der Leyens. Die SPD trägt den Vorschlag nicht mit, was dazu führte, dass sich Kanzlerin Angela Merkel bei der Nominierung von der Leyens enthielt - als einzige der 28 EU-Staats- und Regierungschefs. Vor der Abstimmung am Dienstag haben sich die 16 SPD-Europaabgeordneten bereits auf ein Nein zu von der Leyen festgelegt. Einige frühere SPD-Spitzenpolitiker dagegen unterstützen von der Leyens Kandidatur (Lesen Sie hier, mit welchen Versprechen von der Leyen am Tag vor der Wahl für Stimmen der Liberalen und Sozialdemokraten warb).

Bundeskanzlerin Merkel hat wegen des Widerstands der SPD gegen von der Leyen bereits Spannungen eingeräumt. "Dass wir diese Situation in der Koalition haben, ist natürlich nicht einfach", sagte sie. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte die SPD davor, gegen von der Leyen zu stimmen. "Es wäre peinlich für Deutschland und für die SPD beschämend", sagte er. Ein "Nein" wäre eine weitere schwere Belastung für die große Koalition. "Es reicht jetzt langsam an Schwierigkeiten", so Söder.

spiegel


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