Merkel kündigt weiter steigende Rüstungsausgaben an

  21 Juli 2019    Gelesen: 385
  Merkel kündigt weiter steigende Rüstungsausgaben an

Die Bundesregierung will weiter aufrüsten. Am Samstag wurde bekannt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel neue Erhöhungen der Rüstungsausgaben plant.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, dass die deutschen Verteidigungsausgaben weiter steigen werden.

Dies wird damit argumentiert, dass die Bundeswehr für die Erfüllung ihrer Aufgaben mehr Unterstützung, Ausrüstung und Ausbildung brauche.

„Deshalb haben wir bereits die Verteidigungsausgaben gesteigert und werden das auch weiter tun“, sagte Merkel am Samstag beim öffentlichen Gelöbnis für 400 Soldaten in Berlin.

Dies schulde man den Soldatinnen und Soldaten, aber auch „unseren Partnern in den Vereinten Nationen, der Nato und der EU.“

Deutschland müsse der Einsatz für Frieden und Sicherheit vieles wert sein, so Merkel.

„Ich bin der festen Überzeugung, wir müssen stets unter Beweis stellen, dass wir bereit und fähig sind, unsere Streitkräfte zum Einsatz zu bringen und uns zu verteidigen“, betonte die Bundeskanzlerin.

Die neue Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer stützte Merkels Aussagen und versprach der Bundeswehr ebenfalls noch mehr Unterstützung.

Hintergrund der Äußerungen ist die anhaltende Debatte in der Großen Koalition über eine Steigerung des Rüstungsetats.

Aus der Union gibt es Kritik an der mittelfristigen Planung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD).

2020 steigt das Verteidigungsbudget zwar auf 44,9 Milliarden Euro.

Der Wehretat soll dann aber bis 2023 wieder auf 44 Milliarden Euro sinken.

sputniknews


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