Wie viele Menschen kommen bis Ende des Jahres nach Deutschland? Bislang wird mit 800.000 Flüchtlingen gerechnet - Vizekanzler Gabriel spricht jetzt von einer Million. Die Unterbringungskapazitäten in den Kommunen seien nahezu erschöpft.
Vizekanzler Sigmar Gabriel hat die Zahl der Flüchtlinge, die in diesem Jahr nach Deutschland kommen werden, nach oben korrigiert.
Er rechne mit der Ankunft von einer Million Flüchtlingen, schrieb der SPD-Chef in einem Brief an seine Parteimitglieder, der SPIEGEL ONLINE vorliegt. Vieles spreche dafür, dass die bisherige Prognose der Bundesregierung von 800.000 Hilfesuchenden im Jahr 2015 nicht zu halten sei.
Sprecher der Bundesregierung wollten sich die Zahlen am Montagmittag nicht zu eigen machen. "Es gibt keinen Anlass, die Prognose zu verändern", sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Regierungssprecher Steffen Seibert äußerte sich ähnlich.
"Deutschland ist stark und kann vieles leisten", schrieb Gabriel an seine Genossen. "Dennoch haben wir in den letzten Tagen erleben müssen, dass auch beim besten Willen unsere Aufnahmefähigkeiten an ihre Grenzen geraten - vor allem, was die Geschwindigkeit des Zustroms an Flüchtlingen betrifft." Das hätten ihm die Ministerpräsidenten der Länder geschildert. Die Unterbringungskapazitäten in den Kommunen seien nahezu erschöpft.
Am Sonntag hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Wiedereinführung von Kontrollen an den Landesgrenzen zu Österreich bestätigt. Der Schwerpunkt solle zunächst an der Grenze zu Österreich liegen. Der CDU-Politiker betonte, Deutschland werde seiner humanitären Verantwortung weiter nachkommen und geltendes europäisches Recht einhalten.
Gabriel erklärt, die Bundesregierung habe "in einer unvorhersehbaren Ausnahmesituation die Kontrolle über die Grenzen" erhalten und "zu einem geordneten Verfahren der Flüchtlingspolitik" zurückkehren wollen. "Damit ist ein deutliches Signal auch an unsere europäischen Partner verbunden", schreibt der Vizekanzler.
Vizekanzler Gabriel spricht von einer Million Flüchtlingen
14 September 2015
Gelesen: 1411
