Die Entsendung eines US-amerikanischen Raketenabwehrsystems nach Südkoreahatte die Führung in Peking verärgert - denn das Radar des Systems ist stark genug, um chinesische Gebiete zu erfassen. Nun taucht der Fall auch im neuen Weißbuch der Volksrepublik auf. Darin wirft China den USA und seinen Verbündeten vor, mit ihrem militärischen Vorgehen für zunehmende Unsicherheiten in Asien zu sorgen.

Die USA würden gezielt ihre "Militärallianzen im asiatisch-pazifischen Raum stärken" und die Präsenz ihrer Streitkräfte ausweiten. Dadurch werde die Sicherheitslage "komplexer", hieß es in dem Bericht zur Militärstrategie Chinas. So habe das THAAD-Raketenabwehrsystem das regionale strategische Gleichgewicht "ernsthaft untergraben".

Das Weißbuch kann auch als Antwort Chinas auf die 2018 veröffentlichte Nationale Verteidigungsstrategie der USA gelesen werden. Darin bezeichnet die US-Regierung China als "strategischen Konkurrenten", der mit "räuberischer Wirtschaftspolitik seine Nachbarn einschüchtert" und das Südchinesische Meer militarisiere. Hintergrund ist Pekings aggressives Vorgehen in der Meeresregion, in der China seine weitreichenden Gebietsansprüche mit dem Aufbau von Militärbasen untermauert.

Das Weißbuch könnte der Kritik an diesem Vorgehen nun neue Nahrung liefern. Während darin die Lage in der Region als insgesamt "stabil" beschrieben wird, schlägt Peking vor allem gegen Taiwan einen scharfen Ton an. Man werde die Inselrepublik gegebenenfalls auch mit militärischer Gewalt zurückerobern. Die "vollständige Wiedervereinigung Taiwans mit China ist im Grundinteresse Chinas", heißt es.

Australien strebe derzeit eine größere Rolle an, indem es sein Bündnis mit den USA und sein militärisches Engagement stärke. Zudem habe Japan seine Militär- und Sicherheitspolitik angepasst und richte seine militärischen Bemühungen nun mehr "nach außen".

Trotz steigender Militärausgaben beschreibt sich China in dem Weißbuch als Nation, die noch weit hinter den führenden Militärs der Welt zurückbleibe. Peking strebt an, die Modernisierung des Militärs bis 2035 abzuschließen und seine Streitkräfte bis zur Mitte des Jahrhunderts vollständig in eine "Weltklasse-Armee" umzuwandeln.

spiegel

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