Karliczek weist Kritik wegen Batteriefabrik zurück

  26 Juli 2019    Gelesen: 958
Karliczek weist Kritik wegen Batteriefabrik zurück

Bundesforschungsministerin Karliczek hat erneut Kritik an der millionenschweren Entscheidung für Münster als Standort einer neuen Batterieforschungsfabrik zurückgewiesen.

In einer Sondersitzung des Bundestagsforschungsausschusses sagte die CDU-Politikerin nach Angaben aus Teilnehmerkreisen, sie selbst habe auf die Standortentscheidung keinen Einfluss genommen. Die Entscheidung habe ihr Ministerium im engen Austausch mit dem Bundeswirtschaftsministerium getroffen.

Karliczek verwies den Angaben zufolge auch darauf, dass eine Kommission aus Unternehmensvertretern, die vorher zur Standortfindung eingesetzt war, keine Empfehlung für eine bestimmte Stadt abgegeben und keine Rangliste erstellt habe. Der Berliner „Tagesspiegel“ hatte über ein ihm vorliegendes Schreiben aus dem Kreis dieser Gründungskommission berichtet, in dem Ulm als Standort für den Bau der Forschungsfabrik empfohlen worden sei. An der Wahl Münsters hatte es auch Kritik gegeben, weil Karliczek aus dem nahe gelegenen Ibbenbüren kommt.

Grüne: „Karliczek drückt sich vor Verantwortung“
Die Grünen-Politikerin Christmann, die die Sondersitzung gemeinsam mit Abgeordneten von FDP und den Linken beantragt hatte, sagte im Deutschlandfunk, Karliczek müsse die Verantwortung für ein sauberes Verfahren übernehmen. Die Dokumente müssten offengelegt werden, so dass diese Entscheidung nachvollziehbar werde. Die Ministerin „drückt sich vor ihrer Verantwortung“, so Christmann.

 

Deutschlandfunk


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