Man müsse verhindern, dass es zu einer Eskalation komme. Auf die Frage, ob die große Koalition hier einer Meinung sei, antwortete Scholz: „Ja. Das ist mein Eindruck.“ Die USA hatten Deutschland ebenso wie Großbritannien und Frankreich förmlich angefragt, sich an der Sicherung der Schifffahrtsroute zu beteiligen.
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Schmid, sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), man müsse alles dafür tun, um nicht an der Seite der USA in einen militärischen Konflikt mit dem Iran hineinzuschlittern. Das Wichtigste sei jetzt, die Spannungen mit diplomatischen Mitteln abzubauen. Ein Beitrag wäre die Rückkehr der USA zum Atomabkommen mit dem Iran.
„Aktuell keine gemeinsame Mission mit den USA“
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Röttgen, erklärte, eine gemeinsame Mission mit den USA könne es aktuell nicht geben. Die Europäer verträten eine grundlegend andere Politik gegenüber Iran, sagte der CDU-Politiker dem „Tagesspiegel“. Auch die Grünen äußerten sich ablehnend – ebenso der FDP-Politiker Graf Lambsdorff. Er gab allerdings zu bedenken, dass Deutschland außenpolitisch nicht untätig bleiben könne, wenn der enge Partner Großbritannien iranischen Aggressionen auf die zivile Schifffahrt ausgesetzt sei.
Vertreter der amerikanischen und britischen Streitkräfte wollen heute in Bahrain über den möglichen Einsatz militärischer Mittel zum Schutz von Tankern beraten. Frankreichs Präsident Macron appellierte unterdessen an den Iran, die Spannungen im Verhältnis zu den USA abzubauen.
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