Unionsfraktion setzt auf Innovationen und Anreize

  05 September 2019    Gelesen: 707
Unionsfraktion setzt auf Innovationen und Anreize

Nach ihrer Klausurtagung hat sich die Spitze der Unionsfraktion für einen verstärkten Einsatz neuer Technologien beim Klimaschutz ausgesprochen.

Man müsse mehr über Innovationen und Anreize reden, sagte der Vorsitzende Brinkhaus in Berlin. Klimaschutz dürfe nicht auf Ordnungsrecht und Verbote aufbauen. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt nannte als Beispiel den Austausch von Ölheizungen in Häusern und Wohnungen. Solche Modernisierungen könnten gefördert werden. Dobrindt betonte, zur Begrenzung der CO2-Emissionen setze die Union auf eine marktwirtschaftliche Lösung. Beide Politiker unterstrichen, dass der Ausstoß von Kohlendioxid mit einem Preis versehen werde sollte. Allerdings halte die Union den Handel mit Emissionszertifikaten langfristig für effizienter als eine CO2-Steuer.

Auch die SPD-Bundestagsfraktion erarbeitet derzeit Vorschläge für ein Klimaschutzpaket. Die Sozialdemokraten plädieren im Gegensatz zur Union für höhere Energiesteuern.


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