Auswärtiges Amt: "Wir warnen vor möglichen Konsequenzen eines Besuchs in die Region Berg-Karabach"

  08 September 2019    Gelesen: 1204
  Auswärtiges Amt:  "Wir warnen vor möglichen Konsequenzen eines Besuchs in die Region Berg-Karabach"

Das Auswärtige Amt beantwortete eine Anfrage der studentischen Online-Plattform des Alumniportals Aserbaidschan im Zusammenhang mit einem illegalen Besuch eines deutschen Staatsbürgers, eines Mitglieds des Europäischen Parlaments, Martin Sonneborn, in der von Armenien besetzten Region Berg-Karabach in Aserbaidschan. Aus der Antwort des Auswärtigen Amtes geht hervor, dass es seine Position zu Reisen nach Berg-Karabach ohne entsprechende Genehmigung der aserbaidschanischen Behörden und möglichen strafrechtlichen Konsequenzen klar zum Ausdruck gebracht hat.

Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass das deutsche Außenministerium keinen Einfluss auf die Abgeordneten der Kommunalparlamente, des Bundestages und des Europäischen Parlaments ausüben kann. "Deshalb kann das Außenministerium die Besuche der Abgeordneten nicht beeinflussen, außer sie mit Informationen zu versorgen", heißt es in dem Dokument.

Es sei darauf hingewiesen, dass die offizielle Website des deutschen Außenministeriums besagt, dass Deutschland die so genannte "Nagorno-Karabach-Republik" nicht anerkennt und deutschen Bürgern in dieser und anderen besetzten Regionen Aserbaidschans keine konsularische Unterstützung gewährt werden kann. Darüber hinaus wird erwähnt, dass eine Reise nach Berg-Karabach ohne Erlaubnis der aserbaidschanischen Regierung einen Verstoß gegen die aserbaidschanische Gesetzgebung darstellt und immer zu einem Einreiseverbot führt. Das Auswärtige Amt empfiehlt seinen Bürgern nachdrücklich, von Reisen nach Berg-Karabach abzusehen.

Ein deutscher Komiker, verheiratet mit einer armenischen Frau, Martin Sonneborn, der eine Randpartei namens "Die Partei" im Europäischen Parlament vertritt, hat kürzlich die besetzten Gebiete Aserbaidschans besucht. Sonneborn präsentiert seine Partei als "Spott einer Partei". So ist es logisch, dass er die "NKR" besuchte - ein Spott eines Staates.

Es ist bemerkenswert, dass neben Sonneborn, Mitglied der Christlich-Sozialen Volkspartei von Luxemburg, Frank Engel, der auch mit einem Armenier verheiratet ist, auch als aktiver Lobbyist für die Separatisten auftritt. Es scheint, dass die Schlafzimmerdiplomatie unter dem Motto „Haykanush, schließe deine Augen und denke über Armenien nach“ von der armenischen Seite heute auf die gleiche Weise wie zuvor aktiv genutzt wird.

Separatisten aus Berg-Karabach arbeiten neben clownischen Parteien und unterwürfigen deutschen Politikern unter Aufsicht der Republik Armenien mit deutschen Neonazis der rechtsradikalen Partei Alternative für Deutschland zusammen. Daher sind bis heute alle deutschen „Gäste von Berg-Karabach“ entweder Clowns oder solche, die Nazis unterstützen.

Zaur Bandaliyev


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