Von der Leyen stellt ihr Wunsch-Team vor

  10 September 2019    Gelesen: 272
Von der Leyen stellt ihr Wunsch-Team vor

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bekanntgegeben, wer die Fachressorts in ihrer Behörde leiten soll. Für die Posten sind 13 Frauen und 14 Männer vorgesehen. Unklar ist, ob sie alle ins Amt kommen. Das Europaparlament stimmt noch über die Personalvorschläge ab.

Ab Ende September müssen sich die Kandidaten Anhörungen in den Fachausschüssen im Europaparlament stellen. Die Abgeordneten stimmen danach über alle Kommissare zusammen ab. Sind sie also mit einem der Bewerber nicht einverstanden, müssen sie das ganze Paket ablehnen. Am 1. November sollen die Kommissarinnen und Kommissare ihre Arbeit aufnehmen.

Drei geschäftsführende Vize-Präsidenten

Von der Leyen nominierte unter anderem den Niederländer Frans Timmermans und die Dänin Margrethe Vestager. Der Sozialdemokrat und die Liberale waren beide Spitzenkandidaten für die Kommissionsspitze, die von der Leyen nun übernimmt. Timmermans soll für Nachhaltigkeit und Klimapolitik zuständig werden, Vestager wie bisher auch für den Wettbewerb, zudem für das Dossier Digitales. Beide werden nach dem Willen von der Leyens geschäftsführende Vize-Präsidenten der Kommission.

Deutschlandfunk-Korrespondent Peter Kapern sagte (Audio-Link), es gebe im Vergleich zur Kommission von Jean-Claude Juncker große Unterschiede. Von der Leyen ziehe mit den drei geschäftsführenden Vizepräsidenten klare Strukturen ein, orientiert an ihren Arbeitsschwerpunkten. Zudem versuche die CDU-Politikerin, mit Teams von west- und osteuropäischen Politikern und süd- und nordeuropäischen Politikern Brücken zu schlagen.

Fünf weitere Vizepräsidenten

Dritter geschäftsführender Vize-Präsident soll der Lette Valdis Dombrovskis werden, der laut von der Leyen „die Arbeiten für die Wirtschaft im Dienste der Menschen koordinieren“ soll. Er wäre als Kommissar gleichzeitig für Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion zuständig.

Hinzu kommen fünf weitere Vize-Präsidenten, die ressortübergreifend koordinierende Aufgaben wahrnehmen sollen: Der Spanier Josep Borrell (Außenbeauftragter), die Tschechin Věra Jourová (Werte und Transparenz), der Grieche Margaritis Schinas ("Schützen, was Europa ausmacht"), der Slowake Maroš Sefčovič (interinstitutionelle Beziehungen) und die Kroatin Dubravka Suica (Demokratie und Demografie).

Ein Italiener als Kandidat für das Wirtschaftsressort

Als wichtig gilt der Posten des Wirtschaftskommissars. Diesen soll der frühere italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni übernehmen. Damit wäre er für die Haushaltsüberwachung der EU-Staaten zuständig. Diese Behörde hatte mit der bisherigen italienischen Regierung Streit wegen der hohen Staatsverschuldung und geplanter Neuausgaben. Der Sozialdemokrat Gentiloni wurde von der neuen Regierung in Rom nominiert.

„Geballte Erfahrung“

Der Europaexperte Joachim Fritz-Vannahme von der Bertelsmann-Stiftung sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), von der Leyen biete geballte Erfahrung auf. Es seien viele ehemalige Minister und mehrere frühere Regierungschefs nominiert.

Weitere wichtige Kommissarsposten sollen an den Österreicher Johannes Hahn (Haushalt und Verwaltung) gehen, den Belgier Didier Reynders (Justiz und Rechtsstaatlichkeit), den Iren Phil Hogan (Handel) und die Schwedin Ylva Johansson (Inneres) sowie den Polen Janusz Wojciechowski (Landwirtschaft).

Die Französin Sylvie Goulard soll für den europäischen Binnenmarkt zuständig werden. Erstmals schafft von der Leyen nun auch einen Bereich „Verteidigungsindustrie und Raumfahrt“, den ebenfalls Goulard leitet.

Die weiteren Personalvorschläge:
Innovation und Jugend: Die Bulgarin Mariya Gabriel, bisher EU-Kommissarin für Digitales
Gesundheit: Die Zyprierin Stella Kyriakides, eine medizinische Psychologin
Energie: Die Estin Kadri Simson, ehemalige Wirtschaftsministerin
Internationale Partnerschaften: Die Finnin Jutta Urpiainen, ehemalige Finanzministerin
Nachbarschaft und Erweiterung: Der Ungar László Trócsányi, ehemaliger Justizminister
Umwelt und Ozeane: Der Litaue Virginijus Sinkevičius, bisher Wirtschaftsminister
Arbeitsplätze: Der Luxemburger Nicolas Schmit, ehemaliger Arbeitsminister
Gleichstellung: Helena Dalli aus Malta, ehemalige Ministerin für Bürgerechte und Gleichstellung
Kohäsion und Reformen: Die Portugiesin Elisa Ferreira, bislang Vizepräsidentin der Banco de Portugal


Verkehr: Die Rumänin Rovana Plumb, bisher Mitglied im Europaparlament für die Sozialdemokraten sowie frühere Umweltministerin und Verkehrsministerin
Krisenmanagement: Janez Lenarčič aus Slowenien, Diplomat und ehemaliger Staatssekretär für europäische Angelegenheiten

In der EU-Kommission stellt jeder Mitgliedstaat einen Kommissar. Ausnahme sind die Briten, die wegen des bevorstehenden EU-Austritts keine Bewerber ins Rennen geschickt haben.


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