„Ich verhalte mich vorsichtig zu diesem Thema im Donbass“, so Selenski im Rahmen des jährlichen Forums YES.

„Ich weiß, dass unter der vorigen Macht die Fragen und Struktur in Bezug auf den Einmarsch einer Friedensmission behandelt wurden. Ich will nicht, dass wir im Donbass ein Abchasien- oder Transnistrien-Szenario haben (…) Bis jetzt habe ich das Thema um die Friedenssoldaten nicht berührt, und wir behandeln dies nicht im Rahmen des Minsker Prozesses“, sagte der Präsident.

Ferner fügte er hinzu, dass er sich darüber freuen würde, „wenn es die Friedenssoldaten an der Grenze zwischen der Ukraine und Russland“ geben würde.

Friedenssoldaten im Donbass?

2017 hatte Russlands Präsident Wladimir Putin die Stationierung von UN-Friedenssoldaten in der Ost-Ukraine vorgeschlagen. Die UN-Blauhelme sollten sich Putin zufolge nur an der Trennungslinie ausschließlich zum Schutz der OSZE-Mission befinden. Die Lösung dieser Frage werde aber erst nach dem Rückzug der schweren Technik und unter Bedingung eines direkten Kontakts mit Vertretern der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk möglich sein.

Kiew bestand damals auf einem breiteren Mandat für eine Uno-Friedensmission im Donbass. Dabei wünschte sich die Ukraine die Stationierung von UN-Blauhelmen auf dem gesamten Territorium der Region bis zur russischen Grenze.

Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als drei Jahren ein militärischer Konflikt, der bereits mehr als 10.000 Menschenleben gefordert hat. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Putsch in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Formell gilt in der Region seit September 2015 eine Waffenruhe.

ak/mt/sna

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