Ex-Regierungschef Renzi spaltet mitregierende Sozialdemokraten

  17 September 2019    Gelesen: 548
Ex-Regierungschef Renzi spaltet mitregierende Sozialdemokraten

Italiens früherer Ministerpräsident Renzi verlässt die mitregierende sozialdemokratische PD.

Zugleich kündigte er die Gründung einer neuen Partei im Mitte-Links-Spektrum sowie einer neuen Fraktion im Parlament an. Er gehe davon aus, dass ihm in beiden Kammern bis zu 30 Abgeordnete folgen werden. Renzis Schritt kam überraschend. Zwar erklärte er, die erst kürzlich neu gebildete Koalition aus Sozialdemokraten und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung weiterhin unterstützen zu wollen. Deren eigenständige Mehrheit im Parlament ist nun jedoch gefährdet. Der PD-Vorsitzende Zingaretti bezeichnete den Schritt auf Twitter als Fehler.

Renzi begründete seine Entscheidung mit einer fehlenden Zukunftsvision der Sozialdemokraten. Außerdem wolle er sich außerhalb der Regierungskoalition stärker dem politischen Kampf gegen die rechtsgerichtete Lega widmen.

deutschlandfunk


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